Wirtschaft : Welthandel wird bilateral geregelt WTO: Immer mehr Staaten schließen Zollabkommen

Genf - Immer mehr Staaten schließen mit anderen Ländern Vorzugsabkommen über Zollerleichterungen ab. Derzeit seien 300 solcher Abkommen in Kraft, stellt die Welthandelsorganisation (WTO) in ihrem am Mittwoch in Genf vorgelegten Welthandelsbericht 2011 fest. Über Dutzende weitere werde verhandelt. Dagegen dümpelt die sogenannte Doha-Runde über die erweiterte Liberalisierung der Weltwirtschaft seit zehn Jahren vor sich hin. Schon jetzt werden einem für Dezember in Genf geplanten neuen WTO-Ministertreffen keine Chancen auf eine Einigung eingeräumt.

„Viele glauben, dass die gegenwärtige Pattsituation bei den weltweiten Handelsgesprächen nur Anlass für das künftige Aushandeln von noch mehr (derartigen) Vereinbarungen ist“, sagte WTO-Generaldirektor Pascal Lamy bei der Vorlage des Berichts.

Die deutliche Zunahme der Abkommen über Zollerleichterungen hat nach Erkenntnissen der WTO nicht zu einer Ausweitung des Handels geführt. „Nur ein kleiner Teil – etwa 15 Prozent – des Welthandels wird unter solchen Vorzugsbedingungen abgewickelt“, erklärte Lamy. Schon jetzt wird die Hälfte des Welthandels zum Zolltarif Null abgewickelt. Die WTO geht davon aus, dass die Vorzugsabkommen hauptsächlich für protektionistische Vorkehrungen, etwa die Beschränkung von Dienstleistungen und Investitionen, den Schutz geistigen Eigentums und in der Wettbewerbspolitik, genutzt werden. Halten sich beide Seiten an diese Sondervereinbarungen, kann die WTO kaum einschreiten. dpa

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