Welthandelsgespräche : Regierung hält Einigung für möglich

Die Bundesregierung will die EU-Präsidentschaft nutzen, um die sogenannten Doha-Verhandlungen voranzutreiben. Eine Einigung über den Abbau von Handelshemmnissen sei möglich, so der Außenminister.

Berlin - Die Bundesregierung hält eine Wiederaufnahme der ausgesetzten Welthandelsgespräche sowie eine Einigung in der so genannten Doha-Runde weiter für möglich. Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte nach einem Treffen mit dem Generaldirektor der Welthandelsorganisation WTO, Pascal Lamy: "Wir sind trotz aller Schwierigkeiten auf einem Weg, der eine Lösung doch noch möglich erscheinen lässt".

Agrarminister Horst Seehofer (CSU) sprach sich bei einem neuen Anlauf aber gegen zu weitgehende Zugeständnisse aus. "Es wird keine Liberalisierung um jeden Preis geben", sagte der amtierende EU-Agrarratspräsident dem "Irish Farmers Journal" zum Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Deutschland wolle seine Vermittlerrolle innerhalb der EU verantwortungsvoll wahrnehmen. "Wir dürfen aber auch nicht die Chancen ungenutzt lassen, die sich für die europäische Landwirtschaft ergeben."

Interesse an der Fortführung der Verhandlungen

Die EU, die USA und bedeutende Schwellenländer wie Brasilien und Indien ringen seit Monaten um eine Einigung über den Abbau von Handelshemmnissen. Steinmeier sagte nach dem Treffen mit Lamy, die Gespräche der Bundesregierung in den vergangenen Wochen hätten gezeigt, dass nicht nur Deutschland Interesse an einer Fortführung der "Doha-Verhandlungen" und einem raschen Abschluss der Gespräche habe. Die deutsche EU-Präsidentschaft werde alles tun, damit die Wiederaufnahme gelinge. Noch sei die Zeit günstig. "Wir müssen das "Fenster der Gelegenheit" in den kommenden Wochen nutzen, um die entscheidenden Fortschritte hin zu einem Durchbruch zu erreichen."

Die ausgesetzten "Doha-Gespräche" über eine weitere Liberalisierung des Welthandels begannen 2001 in Doha, der Hauptstadt von Qatar. Vor allem der Agrarstreit blockiert die WTO-Gespräche. Weil sich EU, die USA und wirtschaftliche Aufsteiger wie Indien und Brasilien nicht auf eine Formel für den Abbau von Landwirtschaftshilfen und -zöllen einigen konnten, waren die Welthandelsgespräche im Sommer vorerst auf Eis gelegt werden. Einen Termin zur Wiederaufnahme gibt es nicht. (tso/dpa)

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