• Welthandelsorganisation erzielt globales Abkommen: „Erstmals kann die WTO ihre Versprechen halten“

Welthandelsorganisation erzielt globales Abkommen : „Erstmals kann die WTO ihre Versprechen halten“

Der Generalsekretär der Welthandelsorganisation bezeichnete die Konferenz auf indonesischer Insel Bali als „historisch“. Am Samstag konnte die WTO erstmals in ihrer Geschichte ein globales Abkommen erzielen.

Indonesische Demonstranten protestieren am 6. Dezember gegen die Welthandelsorganisation.
Indonesische Demonstranten protestieren am 6. Dezember gegen die Welthandelsorganisation.Foto: dpa

Erstmals seit ihrer Gründung im Jahr 1995 hat die Welthandelsorganisation (WTO) am Samstag bei einer Ministerkonferenz auf der indonesischen Insel Bali ein globales Abkommen zur Liberalisierung des Welthandels erzielt. Die Einigung sei ein „wichtiger Schritt“ für weitergehende Maßnahmen im Rahmen der sogenannten Doha-Verhandlungsrunde, sagte WTO-Generalsekretär Roberto Azevedo. Die Bemühungen der Organisation um den Freihandel waren zuvor seit Jahren von Misserfolgen geprägt.

Den Durchbruch in den Verhandlungen der 159 WTO-Mitgliedstaaten verkündete der indonesische Handelsminister Gita Wirjawan in der Abschlusssitzung der Ministerkonferenz. „Erstmals in ihrer Geschichte kann die WTO ihre Versprechen halten“, sagte der seit September als WTO-Generalsekretär amtierende Brasilianer Azevedo kurz darauf und bezeichnete die Konferenz als „historisch“.

Was umfasst die WTO-Einigung im Bali-Paket?

Die erzielte Einigung im sogenannten Bali-Paket umfasst Handelserleichterungen und Zollabsprachen, deren Auswirkungen auf den Welthandel Experten mit bis zu etwa einer Billion Dollar (gut 730 Milliarden Euro) beziffern. Von der Entfernung von Handelsschranken und weltweit verbindlichen Rahmenbestimmungen für den Handel sollen nicht nur die Industriestaaten, sondern auch die armen Entwicklungsländer profitieren. Für letztere wurden überdies Unterstützungsmaßnahmen beschlossen.

Die Konferenz auf Bali galt als möglicherweise letzte Chance, die seit zwölf Jahren stagnierende Doha-Runde zur umfänglichen Liberalisierung des Welthandels wiederzubeleben. Der Liberalisierungsprozess krankt seit langem an Differenzen zwischen den reichen Industriestaaten und ärmeren Ländern. Das Bali-Paket wurde zunächst von Kuba, Bolivien, Venezuela und Nicaragua noch abgelehnt. Nach Angaben von WTO-Sprecher Keith Rockwell waren die vier lateinamerikanischen Staaten unzufrieden, weil eine Passage zum US-Embargo gegen Kuba aus dem Entwurf entfernt worden sei.

Zuvor hatte sich noch eine Einigung abgezeichnet, weil Indien sich nach tagelangem Ringen bereit erklärte, ein Abschlussdokument zu unterzeichnen. Der indische Handelsminister Anand Sharma sagte, ihm sei ein neuer Kompromissvorschlag vorgelegt worden, den er billige.

Indien hatte eine Sondergenehmigung für sein subventioniertes Volksernährungsprogramm gefordert und war nicht von seiner harten Linie abgewichen. Die Verhandlungen, die eigentlich am Freitag enden sollten, wurden daraufhin um einen Tag verlängert und bis zu der Einigung fortgesetzt. (AFP)

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