Weltverbrauchertag: "Was die bei Google können"

Ulrich Kelber gibt sich überrascht. Angesichts der unterschiedlichen Auffassung beim Datenschutz in Europa und den USA sei die im Januar angekündigte Allianz von Volkswagen und Google beim selbstfahrenden Auto bemerkenswert, sagt der Parlamentarische Staatssekretär im Verbraucherschutzministerium. Als Informatikstudent habe er mit einem späteren Google-Entwickler die Bude geteilt. „Deshalb weiß ich auch, was die bei Google können“, witzelt er auf einer Diskussionsveranstaltung der Verbraucherzentralen (VZBV) in dieser Woche. Es geht um vernetzte Produkte und um Daten, die Unternehmen über ihre Kunden sammeln. Und es geht um die Frage, wie ein zeitgemäßer Datenschutz aussehen könnte.

Bei Letzterem hat der VZBV klare Vorstellungen, die er anlässlich des Weltverbrauchertages an diesem Sonnabend formuliert. Während der Alltag sich durch die Digitalisierung verändert habe, stamme der Datenschutz in vielen Bereichen „noch aus grauer Vorzeit“, konstatiert Helga Springeneer, verbraucherpolitische Leiterin des Verbands. Datenschutz solle „einerseits Innovationen fördern, andererseits aber Anonymität ohne Nachteile gewährleisten“. Die Bundesregierung müsse sich dafür starkmachen, dass persönliche Daten nur mit „aktiver Zustimmung der Verbraucher genutzt werden dürfen“ – und zwar europaweit.

Erst in der laufenden Woche hatte das Europäische Parlament in Straßburg mit großer Mehrheit für eine umfassende Überarbeitung der seit 1995 geltenden europäischen Datenschutzregeln gestimmt. Allerdings steckt die Reform auch nach mehr als zweijähriger Debatte fest, weil die EU-Staaten das Vorhaben im Ministerrat blockieren. Unterstützung erfährt der VZBV mit seinem Anliegen unter anderem durch die Grünen. Aber auch prominente US-Unternehmer schauen mit großen Erwartungen nach Europa. Apple-Mitgründer Steve Wozniak sagte in dieser Woche auf der Computermesse Cebit in Hannover, die USA könnten sich beim Datenschutz von den Europäern inspirieren lassen.

Die Verbraucherzentralen Berlin, Hamburg und Bremen wollen künftig auch Migranten die Chance auf mehr digitale Selbstverantwortung geben. Online-Beiträge und Broschüren sollen in Teilen auf Russisch und Türkisch erscheinen. Das Verbraucherministerium fördert das Projekt in diesem und im kommenden Jahr mit insgesamt einer halben Million Euro. (mit röv)