Weltwirtschaft : Alle Jahre wieder ein Versuch für den freien Handel

Vor neun Jahren begann die sogenannte Doha-Runde - in Seoul gibt es wieder reichlich Bekenntnisse zum Abbau von Zöllen. Womöglich hilft der Erfolg der Republikaner in den USA bei weiteren Liberalisierungen.

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Seoul - Doha, so lautet der Begriff für eine weltpolitische Blamage, die nun schon seit Jahren andauert. Dort, in der Hauptstadt von Katar am Persischen Golf, trafen sich vor exakt neun Jahren die Wirtschaftsminister der Welthandelsorganisation (WTO), um Verhandlungen zum Abbau von Handelsschranken aufzunehmen. Die Idee: Wenn alle mitmachen, dann haben die Entwicklungsländer endlich eine faire Chance auf dem Weltmarkt, und auch alle anderen Staaten müssen sich nicht mehr mit Schutzzöllen, Exportsubventionen, Quoten und ähnlichen Ärgernissen rumschlagen.

In Seoul sind die führenden Industrie- und Schwellenländer (G 20) in diesen Tagen dabei, sich den Abschluss der Doha- Runde im kommenden Jahr vorzunehmen. Doch die Unterhändler, die man dazu befragt, müssen selber lachen, wenn sie von einem neuen „Window of Opportunity“ reden, das sich jetzt auftue. Ursprünglich sollte die Doha-Runde schon 2005 zu Ende gehen, und dann kam sie jedes Jahr auf Wiedervorlage. „Aber dieses Mal ist es anders“, betont ein deutscher Beamter in Seoul. Es geht dabei auch um viel Geld: Die WTO hat errechnet, dass sich das globale Handelsvolumen um 100 Milliarden Dollar steigern könnte, wenn man endlich zu einem Ergebnis käme.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) macht in Seoul in Sachen Doha besonders Druck. Dafür hat sie gute Gründe. Deutschland als Exportnation hätte viel davon, wenn die Handelsschranken fielen. Zudem ist es derzeit geboten, wenigstens bei einem Thema Einigkeit mit US-Präsident Barack Obama zu zeigen. Das Thema bietet einen schönen Akzent in den konfrontativen Debatten über Ungleichgewichte in den Handelsbilanzen – Überschüsse hier, in Deutschland, riesige Defizite dort, in den USA. Zuletzt scheiterte eine Einigung vor allem daran, dass die USA und Indien sich nicht über Zölle und Subventionen für Agrarprodukte einigen konnten. Aber es gibt auch zwei Argumente, die dafür sprechen, dass es diesmal tatsächlich etwas werden könnte.

Erstens hat Frankreich, die einstige Kolonialmacht, im nächsten Jahr den Vorsitz der G 20 und wünscht sich schon lange, mit der Doha-Runde voranzukommen. Und zweitens hofft man, dass US-Präsident Obama und der Kongress, der jetzt in der Hand der traditionell handelsfreundlichen Republikaner ist, in diesem Punkt zusammenfinden. Wenn das Jahr 2011 dagegen schon vom Präsidentschaftswahlkampf bestimmt sein sollte, wird absehbar nichts aus der Doha-Runde. Das nächste „Window of Opportunity“ böte sich dann frühestens 2013, wenn überhaupt.

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