Wirtschaft : Weniger Geld für mehr Arbeitslose

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Von Cordula Eubel

Den Mund nimmt er inzwischen nicht mehr so voll: Rund 5,2 Milliarden Euro müsse der Bund 2004 zum Haushalt der Bundesanstalt für Arbeit (BA) zuschießen, sagt Behördenchef Florian Gerster. Noch vor einem Jahr hatte er getönt, er könne 2003 ohne einen Cent des Finanzministers auskommen. Wegen der vielen Arbeitslosen ging die Rechnung nicht auf. Rund 7,5 Milliarden Euro muss Hans Eichel in diesem Jahr aus der Bundeskasse beisteuern. Wären Gerster und Eichel damals ein bisschen realistischer gewesen, so hätten sie eine solche Entwicklung zumindest ein Stück weit vorhersehen und sich darauf einstellen können. Nach den Erfahrungen ist es konsequent, den Traum vom zuschussfreien Haushalt der Bundesanstalt vorerst aufzugeben.

Trotzdem stellt sich in diesem Jahr erneut die Frage, ob die BA realistisch plant. Obwohl die Arbeitslosigkeit 2004 noch etwas höher als 2003 liegen wird, will Gerster mit einem deutlich geringeren Zuschuss des Bundes auskommen. Das Ziel ist ehrgeizig. Vermutlich hat es auch mit dem Druck zu tun, den Berlin ausübt. Hans Eichel hat keinen Cent zu viel. Unter dem Sparzwang will die BA ihre aktive Arbeitsmarktpolitik zurückfahren. Durch einen vernünftigeren Einsatz der Fördermittel lassen sich mit Sicherheit Einsparungen realisieren. Wenn es den Arbeitsämtern gelingt, bessere Eingliederungserfolge zu erzielen, macht sich das in der Kasse bemerkbar. Leider ist ein Großteil der Mittel bereits gebunden. Den Arbeitsämtern bleibt deshalb kaum finanzielle Manövriermasse. Bei voraussichtlich 4,36 Millionen Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt 2004 könnte Gerster wieder zu ehrgeizig gewesen sein.

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