Wirtschaft: Weniger Geld für Transrapid

Berlin (fw). Wegen der Einnahmeausfälle, die das Scheitern der Maut verursacht, muss auch der Transrapid mit weniger Geld auskommen. Haushalts und Verkehrspolitiker von SPD und Grünen verständigten sich am Freitag darauf, die Bundeszuschüsse für den Bau der Schwebebahn zu kürzen. „Wir haben uns darauf geeinigt, die Zuschüsse im Jahr 2004 um 20 Millionen Euro auf 530 Millionen zu kürzen“, sagte der Verkehrsexperte Albert Schmidt (Grüne) dem Tagesspiegel. Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe hatte den Bayern nach dem Aus der Transrapidstrecke in Nordrhein-Westfalen sogar 800 Millionen versprochen.

Aus dem Bundesverkehrsministerium verlautete unterdessen, dass es die Wiedereinführung der Euro-Vignette für Lastwagen prüfe. Forderungen nach der Wiedereinführung waren aus der CSU und vom ADAC gekommen. Allerdings bringt die Vignette nur 37,5 Millionen im Monat – die Mauterlöse würden 156 Millionen Euro betragen.

Ein Wiedereintritt in das Vignettensystem ist nur möglich, wenn die anderen Staaten aus dem Vignettenverbund eine Ausnahmeregelung erlauben. Normalerweise würde die Wiedereintrittsfrist neun Monate betragen – die Kündigungsfrist ebenfalls. Da beide Systeme, Vignette und Maut, nicht koexistieren dürfen, und der Start der Maut für nächstes Jahr geplant ist, wäre eine Wiedereinführung kompliziert. „Wenn wir Möglichkeiten finden, das schneller zu machen, werden wir das nutzen“, sagte der Sprecher des Verkehrsministeriums, Felix Stenschke. Die rechtlichen Verhandlungen über Schadenersatz zwischen dem Ministerium und dem Mautbetreiber Toll Collect seien am Freitagnachmittag wieder aufgenommen worden.

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