Wirtschaft : Weniger Kürzungen für die Solarbranche Koalition einigt sich auf neue Fördersätze

Unternehmen reagieren erleichtert

Katja Reimann

Berlin - Auch in den kommenden Jahren wird es in der Solarförderung keine massiven Einschnitte geben. Die Subventionen für Solarstrom sollen ab 2009 nicht so drastisch gekürzt werden, wie Unternehmer der Branche zunächst befürchtet hatten. Nachdem Politiker zwischenzeitlich Kürzungen von bis zu 50 Prozent gefordert hatten, verständigten sich SPD und CDU/CSU-Fraktion am Donnerstagabend auf einen vorläufigen Kompromiss.

Die Politiker einigten sich zunächst, die Subventionen für neue Solar-Dachanlagen 2009 und 2010 um jeweils acht Prozent und ab 2011 um jährlich neun Prozent zu reduzieren. Bei Freiflächenanlagen soll die Förderung noch weiter gesenkt werden, vermutlich um jeweils zehn Prozent in 2009 und 2010. „Bislang ist dies allerdings nur ein Kompromissentwurf“, sagte der SPD-Abgeordnete Hermann Scheer dem Tagesspiegel. Weitere Details wollen die Fraktionen am Montag besprechen. Hintergrund ist die für 2009 geplante Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG).

Doch selbst wenn die Subventionskürzungen nicht so drastisch ausfallen, geraten die Unternehmen nach eigenen Angaben auch mit den neuen Fördersätzen unter Druck. „Das Anziehen der Förderschrauben setzt die Solarbranche unter härtesten Entwicklungsdruck“, sagte der Geschäftsführer des Bundesverbands Solarwirtschaft (BSW-Solar), Carsten Körnig, in einer Mitteilung. „Innovative Unternehmen können es voraussichtlich schaffen, die Solarstromkosten entsprechend zu senken und die ambitionierten Vorgaben durch Ausreizen aller Effizienzpotentiale zu erfüllen.“ Werde der Kompromiss so beschlossen, dann sei zumindest nicht mehr zu befürchten, dass der gesamte Solarmarkt in Deutschland einbreche.

Der Bundesverband Solarwirtschaft kritisierte allerdings die „deutliche Schlechterstellung“ von größeren Solarstromanlagen, die zum Beispiel auf Dächern oder Freiflächen errichtet werden können. Werde die Förderung des Stroms aus solchen Solarparks tatsächlich jährlich um bis zu zehn Prozent gesenkt, dann seien solche großen Anlagen künftig nicht mehr rentabel.

Verschiedene Firmenvertreter reagierten auf den vorläufigen Kompromiss relativ erleichtert. Mit den neuen Fördersätzen müsse man nun leben, sagte Milan Nitzschke, Sprecher von Solarworld. „Es war klar, dass es für die Branche rauer werden würde. Wir wissen auch, dass wir bis 2015 wettbewerbsfähig sein müssen“, sagte Nitzschke. Stefan Dietrich von Q-Cells, betonte, dass es natürlich kein Ziel sei, lange von staatlichen Förderprogrammen abhängig zu sein. „Das EEG ist auch dazu da, für Marktöffnung zu sorgen“, sagte er.

Selbst wenn das Verhandlungsergebnis zum EEG bislang noch ein vorläufiger Kompromiss ist – an der Börse legten die Solarwerte am Freitag deutlich zu. So stiegen etwa die Papiere der Berliner Modulfirma Solon AG bis zum Abend um 9,48 Prozent. Die Aktien von Solarworld aus Bonn verteuerten sich um 10,60 Prozent, die von Q-Cells aus Sachsen-Anhalt um 9,78 Prozent.Katja Reimann

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