Wirtschaft : Wer ist dabei, wer bleibt draußen?

ALBRECHT MEIER

Beim Euro und der EU-Osterweiterunggeht es um die gleiche Fragestellung / Der Fahrplan der nächsten MonateVON ALBRECHT MEIER

Der Euro kommt.Nach dem Maastrichter Vertrag über die Gründung derEuropäischen Union beginnt die Währungsunion spätestens am 1.Januar1999.Im kommenden Frühjahr sollen die Teilnehmerstaaten festgelegt werden- Grund genug für den Tagesspiegel, sich in den kommenden Wochen derWährungsunion in einer Serie anzunehmen. Ein langes Wochenende hält der Kalender deskommenden Jahres nach dem 1.Mai, der 1998 auf einen Freitag fällt, füralle Feiertags-Brückenbauer parat.Die Euro-Planer in Brüssel und denübrigen EU-Hauptstädten haben dieses Wochenende schon einmal ins Augegefaßt - allerdings nicht, um sich ein verlängertes Wochenende zugönnen, sondern um eine der wichtigsten europäischen Entscheidungen fürdie kommenden Jahre zu fällen: Die Staats- und Regierungschefs derEuropäischen Union müssen im kommenden Frühjahr festlegen, welcheEU-Mitgliedsstaaten an der Währungsunion teilnehmen dürfen und fürwelche Länder eine Teilnahme erst zu einem späteren Zeitpunkt in Fragekommt.Auch wenn sich an diesem Termin noch etwas ändern sollte, liegt dieEntscheidung darüber, daß die Währungsunion am 1.Januar 1999 beginntund die Euro-Teilnehmer vor dem 1.Juli 1998 zu bestimmen sind, nach demMaastrichter Vertrag unweigerlich fest.Damit ist der Euro auch daszentrale Thema der britischen Ratspräsidentschaft in der ersten Hälftedes Jahres 1998, so wie die derzeitige niederländische Präsidentschaft imZeichen der Regierungskonferenz zu "Maastricht II" steht und dieLuxemburger, die das Ruder am 1.Juli dieses Jahres übernehmen, vor allemdie EU-Osterweiterung vorbereiten müssen.Zwar geht es bei "Maastricht II", der EU-Osterweiterung und dem Euro umverschiedene Problemfelder der europäischen Politik, aber da auch inEuropa alles mit allem zusammenhängt, strahlen die Beschlüsse derjeweiligen Gipfelkonferenzen auch auf die nachfolgenden Beratungen aus.Sowehrt sich etwa die Bonner Regierung dagegen, daß beim Amsterdamer Gipfelam 16.und 17.Juni - dem nächsten großen Euro-Treffen - allzu konkreteBeschlüsse zur Beschäftigungspolitik gefaßt werden.Der Vertrag zurEU-Reform ("Maastricht II"), der in Amsterdam beschlossen werden soll, darfnach den Bonner Vorstellungen zwar ein Kapitel zum Arbeitsmarkt enthalten.Allerdings will die Bundesregierung vermeiden, daß daraus finanzielleVerpflichtungen erwachsen, die möglicherweise das Klassenziel derWährungsunion gefährden.Bislang sind die entscheidenden Fragen der EU-Reform, etwa die Einführungvon Mehrheitsentscheidungen in maßgeblichen außenpolitischen Fragen,weiter umstritten.Die Niederländer als derzeitige Ratsvorsitzende hoffen,in der vor allem von den Briten abgelehnten Frage derMehrheitsentscheidungen bei einem Sondergipfel Ende Mai - also nach denbritischen Parlamentswahlen - zu einer Lösung zu kommen.Kommt es bis zumAmsterdamer Gipfel zu keinem Kompromiß, könnten die ungelösten Fragenmöglicherweise bei weiteren Verhandlungen (Diplomaten haben auch schon"Maastricht III" als Gedankenspiel ins Gespräch gebracht) auf derTagesordnung stehen.Die EU-Reform gilt vor allem als Voraussetzung für die Osterweiterung derGemeinschaft.Eine auf über 20 Mitglieder erweiterte Gemeinschaft, so dieLogik der "Vertiefung", sei nicht mehr funktionsfähig, wenn beispielsweisejedes Mitgliedsland weiter auf einen eigenen EU-Kommissar bestehe.SechsMonate nach dem Abschluß der Verhandlungen über die EU-Reform wollen sichdie EU-Vertreter denn auch mit den mittel- und osteuropäischenBeitrittskandidaten zur Aufnahme der Beitrittsgespräche an einen Tischsetzen.Als wahrscheinlicher Zeitpunkt für den Beginn dieser Verhandlungengilt im Bonner Aussenministerium der kommende Dezember oder Januar.Noch offen ist dagegen, welche Beitrittskandidaten bei diesen Verhandlungenin der ersten Reihe stehen werden.Die Entscheidung darüber, ob nuntatsächlich - wie erwartet - Polen, Ungarn und Tschechien die bestenChancen für einen baldigen Beitritt haben, soll bei einem Gipfeltreffender EU-Regierungschefs im kommenden Dezember in Luxemburg fallen.Bereitsauf dem Amsterdamer Reform-Gipfel der EU im Juni wollen die Staats- undRegierungschefs über die Osterweiterung sprechen.Nachdem sämtliche zehn mittel- und osteuropäischen Beitrittskandidaten zuBeginn des Jahres einen Fragenkatalog über den Stand ihrerwirtschaftlichen und rechtsstaatlichen Entwicklung beantwortet haben,arbeitet die Brüsseler EU-Kommission derzeit für jedes Land eineStellungnahme über die Beitrittsfähigkeit aus.Diese Stellungnahmenwiederum sollen ab Juli oder August in den verschiedenen EU-Gremien,darunter das monatliche Außenminister-Treffen, beraten werden.Gleichzeitig wird in der Brüsseler Behörde derzeit an einem Szenarioüber den Ablauf der Erweiterung getüftelt, das die Frage löst, ob derBeitritt der Reformstaaten zur EU in mehreren Wellen oder en blocstattfinden soll.Auch der südeuropäische Beitrittskandidat Zypern wirdhnlich wie bei der Währungsunion geht es auchhier um die entscheidende Frage: Wer ist von Anfang an dabei, und werbleibt vorerst draußen? Zu den Themen Währungsunion,EU-Regierungskonferenz und Osterweiterung erscheint in der morgigen Ausgabeein Interview mit dem EU-Kommissionspräsidenten Jacques Santer.

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