Wirtschaft : Wie kauft der Staat ein?

Pro Jahr könnten Behörden 25 Milliarden Euro sparen – wenn sie bei der Beschaffung geschickter wären

Dieter Fockenbrock,Henrik Mortsiefer

DEUTSCHLAND GEHT SHOPPEN

Von Dieter Fockenbrock

und Henrik Mortsiefer

Wie kauft Joschka Fischer seine Büroklammern ein? Der Außenminister beschäftigt eine Behörde damit. 220 Mitarbeiter des Beschaffungsamtes für das Innenministerium erledigen in Bonn nicht nur den Einkauf von Ministerkollege Otto Schily. Sie besorgen auch für insgesamt 26 andere Ministerien, Bundesbehörden, Stiftungen und Organisationen, was in den Büros gebraucht wird. Aus dem Etat von mehr als 420 Millionen Euro bezahlen die öffentlichen Einkäufer aber nicht nur Fischers Büroklammern und Schilys Druckerpatronen. Auch Patrouillenboote, Polizeiautos oder Hubschrauber stehen auf der Einkaufsliste.

Der Staat ist Deutschlands größter Kunde. Das Auftragsvolumen von Bund, Ländern und Kommunen beläuft sich Schätzungen zufolge auf 250 Milliarden Euro – pro Jahr. Wenn der Staat shoppen geht, gibt er 13 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus, ein Viertel der Staatsausgaben. Das weckt Begehrlichkeiten, vor allem bei Finanzminister Hans Eichel, der den Bundeshaushalt soeben nach Sparmöglichkeiten durchforstet hat. Bei der öffentlichen Beschaffung, sagen Experten, hätte er genauer hinschauen sollen.

„Zehn bis 15 Prozent der Ausgaben könnten eingespart werden, wenn der Staat professioneller einkaufen würde“, sagt Detlef Schwarting, Geschäftsführungsmitglied der Beratungsfirma Booz, Allen, Hamilton. „Allein bei der Ausstattung der staatlichen Krankenhäuser werden bis zu zwei Milliarden Euro zu viel ausgegeben.“ In der Summe mindestens 25 Milliarden Euro weniger für Büromaterial, Behördenfuhrpark und Bauaufträge? Ein Betrag, von dem Eichel nicht zu träumen wagt. Das sollte er auch nicht. Denn der Kunde Staat tut sich beim Sparen schwer.

Kungelei hinter den Kulissen

Die Schuld dafür schieben sich die Beteiligten gerne gegenseitig zu: Die Einkäufer stöhnen über die Hürden, die der Gesetzgeber ihnen in den Weg stellt – etwa mit der Vergabeverordnung, die vorschreibt, dass fast jeder Auftrag öffentlich ausgeschrieben werden muss. Die Unternehmen wiederum, die sich darum bewerben, klagen über Bürokratie, die schlechte Zahlungsmoral und Kungeleien hinter den Kulissen. „Bei vielen Ausschreibungen haben die Behörden schon bei der Formulierung einen Anbieter im Sinn, der dann auch den Zuschlag bekommt“, sagt ein Insider. Mitunter treibt das Vergabewesen Blüten. So achteten die Einkäufer im Familienministerium in der Vergangenheit beim Kugelschreiberkauf auf die Einhaltung der Frauenquote – und erst dann auf den Preis.

Abhilfe könnte die Elektronik schaffen: Im Rahmen des Projektes „Öffentlicher Einkauf Online“ soll das Vergabeverfahren der Behörden schneller, kostengünstiger und transparenter werden. In einigen Ämtern wird so zumindest nicht mehr als früher ausgegeben: „Unser Sachkostenetat ist trotz steigender Preise stabil geblieben“, sagt die Chefeinkäuferin der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte, Sabine Heine-Grimm. Einschließlich des Gebäudemanagements liegt das Beschaffungsvolumen der riesigen Behörde bei 100 Millionen Euro. Doch die großen Hoffnungen, die in das Projekt gesetzt wurden, haben sich nicht erfüllt. Berater Schwarting spricht von „isolierten Initiativen“.

Elektronik gegen Behördentrott

„Was hilft es, wenn ein Online-Marktplatz installiert wird, aber die Behörde damit nicht umgehen kann“, fragt Oliver Lorenz, Geschäftsführer der Berliner Wegweiser GmbH. Der auf das Beschaffungswesen spezialisierte Dienstleister bringt jedes Jahr Hunderte Anbieter und Einkäufer zusammen. Lorenz hat dabei festgestellt, dass die öffentlichen Einkäufer „anders ticken“. Das kann teuer werden. Etwa, wenn teure Studien ausgeschrieben werden, die ein Ergebnis zum Ziel haben sollen: Entscheidungen zu vermeiden. Oder wenn bei der Bedarfsplanung – zum Beispiel bei der Anschaffung von Computern – kein Controller danach fragt, wann sich die Investition denn rechnen soll.

„Im Einkauf liegt der Gewinn“ lautet eine Einkäuferregel. Größter Auftraggeber im Dienste des Staates ist das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung in Koblenz. Pro Jahr gibt die Behörde 3,7 Milliarden Euro aus für Panzer und Flugzeuge, aber auch für Computer oder Reifen. Vizepräsident Manfred Schober weiß, dass die größte Kunst darin liegt, beim Einkauf zu sparen. Doch die Tücken liegen im Detail. So könnte das Amt etwa beim zentralen Einkauf von Heizöl – das machen bisher die Wehrbereichsverwaltungen vor Ort – Geld sparen. Aber: Kauft Koblenz künftig bei einem Mineralölkonzern zentral ein, schauen die mittelständischen Händler vor Ort in die Röhre. Und das, sagt Schober, zugleich Mittelstandsbeauftragter seines Amtes, sei auch nicht erwünscht.

Oder der Fuhrpark: Rund 120 000 Lkw und Pkw hatte die Bundeswehr früher – vor allem teure Spezialanfertigungen. Künftig soll es nur noch die Hälfte sein, die Pkw werden geleast statt gekauft und die Lkw kommen „von der Stange“, sagt Schober. Handelsübliche Produkte zu handelsüblichen Konditionen lautet die Devise. Durchaus unüblich gehen die Bundeswehrbeschaffer bei der Aufbesserung ihrer Einnahmen vor: Sammler, die sich einen ausgemusterten Leo II in den Vorgarten stellen möchten, können den Panzer für 500000 Euro bei Schober kaufen. Für eine Fregatte müssten es schon drei bis vier Millionen sein. Fände sich ein Käufer, kämen allerdings nur fünf bis zehn Prozent der Beschaffungskosten wieder herein. Auch kein gutes Geschäft für die Bundeswehr.

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