Wirtschaft : Willkommen im Club

Russland tritt nach 18 Jahren der WTO bei – und macht Zugeständnisse.

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Reger Austausch. Das Deutsch-Russische-Handelsvolumen soll 2011 die 68-Milliarden-Euro-Marke knacken. Foto: AFP
Reger Austausch. Das Deutsch-Russische-Handelsvolumen soll 2011 die 68-Milliarden-Euro-Marke knacken. Foto: AFPFoto: AFP

Genf - Russland hat es geschafft: Nach 18 Jahren zäher Verhandlungen beschloss die Welthandelsorganisation (WTO) am Freitag die Aufnahme des Landes als neues Mitglied. WTO-Generaldirektor Pascal Lamy begrüßte die Entscheidung der WTO-Ministerkonferenz in Genf. „Russland wird stärker in die Weltwirtschaft eingebunden, und es wird ein attraktiverer Raum für Geschäfte“, versprach Lamy.

Ausländische Firmen, die nach Russland exportieren, erwarten einen kräftigen Schub und mehr Rechtssicherheit. Besonders deutsche Firmen wollen von der Marktöffnung profitieren. „Ich glaube, wir stehen da vor einer günstigen Entwicklung für deutsche internationale Exporteure nach Russland“, erklärte der Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, Rainer Lindner. Im vergangenen Jahr lag das Handelsvolumen beider Länder bei 58 Milliarden Euro. Die Rekordmarke von 68 Milliarden Euro aus dem Jahr 2008 soll 2011 übertroffen werden.

Das Land mit mehr als 140 Millionen Konsumenten nimmt als letzte große Volkswirtschaft der Welt einen Platz bei der WTO ein – allerdings muss das Parlament in Moskau den Pakt bis Juni 2012 noch ratifizieren. Erst danach wird die WTO offiziell Russland als Mitglied führen. Heute hat der Handelsclub 153 Mitglieder. Russlands Chefunterhändler bei den Verhandlungen, Maxim Medwedkow, sagte: Sein Land könne als WTO-Mitglied die Interessen seiner Unternehmen „noch besser schützen als bisher“.

Um Mitglied zu werden, ging Moskau eine Reihe von Verpflichtungen ein: Der Kreml muss die russischen Märkte zeitlich gestaffelt öffnen und mehr Transparenz etwa bei der Grenzabwicklung und Zollerhebung schaffen. Im Güterbereich wird der durchschnittliche Einfuhrzoll der Russen auf 7,8 Prozent sinken. Bislang betrug er auf Güter zehn Prozent. Laut WTO sollen Hersteller von Informationstechnologie in Zukunft ihre Artikel sogar abgabenfrei nach Russland liefern dürfen. Auf Automobile, Chemikalien, Elektromaschinen, Zucker und Milchprodukte können die Russen weiter Importabgaben erheben – die Zölle müssen aber niedriger ausfallen als bisher.

Zudem sollen ausländische Banken und Versicherungen in Russland Dependancen eröffnen können. Weiter willigte Moskau ein, die Subventionen für seine Bauern zu begrenzen. So sollen die Hilfen 2012 nicht mehr als neun Milliarden US-Dollar betragen, bis 2018 muss Moskau die Unterstützung auf 4,4 Milliarden US-Dollar runterfahren. Dadurch steigen die Marktchancen für fremde Anbieter.

Im Gegenzug für die Konzessionen Moskaus öffnen die WTO-Mitglieder ihre Märkte für russische Firmen. Am Freitag wurde jedoch eine Mitteilung an das WTO-Sekretariat bekannt, wonach die USA Russland bis auf Weiteres Handelsbegünstigungen verweigern. Russland reagierte mit einer ähnlichen Maßnahme.

Als neues Mitglied muss Russland auch das Handelsgericht der WTO akzeptieren: In Genf hat jedes WTO-Land das Recht, ein Verfahren gegen ein anderes Mitglied wegen möglicher Verstöße gegen Handelsregeln anzustrengen. Falls Moskau die Regeln verletzt, können die Richter Wirtschaftssanktionen verhängen. Jan Dirk Herbermann

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