Wirtschaft: „Wir fühlen uns wie in einem Krimi“

Frau Künast, wer hat unsere Lebensmittel mit dem Unkrautvernichtungsmittel Nitrofen vergiftet?

Bis jetzt ist es nicht eindeutig nachvollziehbar, woher der vergiftete Ökoweizen gekommen ist. Mag sein, dass menschliches Versagen vorliegt, Mag sein, dass es Sabotage war, mag sein, dass jemand gepanscht hat, um die sprunghaft gestiegene Nachfrage nach Öko-Futtermitteln zu befriedigen. Wir fühlen uns wie in einem Krimi.

Wird der Skandal die Ausmaße der BSE-Krise erreichen?

Nein. So weit man das jetzt schon sagen kann, handelt es sich um räumlich eingrenzbare Vergiftungen des Getreides, die sich durch die Lebensmittelkette wie ein Schneeballsystem verteilt haben.

Aber ganz sicher sind Sie sich nicht?

Ganz sicher kann man sich erst sein, wenn die Länder ihre in den 70er und 80er Jahren gemachten Nitrofen-Untersuchungen überprüft haben. Darauf haben wir uns Anfang der Woche verständigt. Ohne die Kontrollen im Ökobereich wäre der Skandal nicht an die Öffentlichkeit gekommen. Es stimmt, dass versucht wurde, die Vergiftung zu vertuschen. Es wurde von zu vielen zu vieles verschwiegen. Wir werden deshalb in den nächsten Wochen buchstäblich die Spreu vom Weizen trennen müssen.

Warum haben staatliche Kontrollstellen, Mitarbeiter in Landesministerien und Ökoverbände vom Nitrofen seit Monaten gewusst und dennoch geschwiegen?

Die gesamte Bedeutung des vorbeugenden Verbraucherschutzes ist noch nicht überall erfasst. Aufmerksam solche Meldungen zu registrieren und selbstverantwortlich zu reagieren, statt wegzusehen, dieses Verhalten ist noch nicht sehr weit verbreitet. Dennoch: Ich kann zwar nicht garantieren, dass wir keine Krisen mehr erleben werden. Ich kann Ihnen aber garantieren, dass aufgeklärt und dann auch gehandelt wird. Das ist der Unterschied zu früheren Zeiten. Wir brauchen eine neue Informationskultur der Verantwortlichen.

Wie erfolgreich sind Sie beim Aufräumen?

Erfolgreich sind wir erst, wenn wir die Quelle der Vergiftung gefunden haben. Der Lebensmittel- und Veterinärbereich ist föderal geordnet, also in der Verantwortung der Länder. Ich muss mich ständig in Fragen einmischen, die eigentlich gar keine Bundesangelegenheiten sind. Nehmen Sie die Kontrolle von Futtermitteln, einen zentralen Bereich der Lebensmittelsicherheit. Es gab massive Widerstände aus allen Richtungen gegen die Aufstellung eines nationalen Futtermittelkontrollplanes, der bundesweit einheitliche Untersuchungen garantiert.

Helfen bessere Kontrollen überhaupt, wenn hinterher doch nichts passiert?

Unternehmen, die Lebensmittel für Millionen Menschen herstellen, haben eine gewaltige Verantwortung, auch im Ökobereich. Wer hier nur das eigene Profitstreben im Sinn hat, der muss bestraft werden, auch mit der Schließung des Unternehmens. Da stelle ich mich jeder Diskussion um Arbeitsplätze und Wirtschaftsstandorte.

Bauernchef Gerd Sonnleitner wirft Ihnen Versagen bei der Aufstellung von funktionierenden Kontrollstellen vor.

Als wir die Kontrollsysteme effektiviert haben, haben Bauernfunktionäre das noch als Bürokratie und Schikane verunglimpft. Wenn diese Leute mit konkreten Vorstellungen die Arbeit voranbringen würden, wären wir schon sehr viel weiter. Stattdessen wird wieder die Platte aufgelegt, ich würde die konventionelle Landwirtschaft einseitig zu Gunsten des Öko-Landbaus benachteiligen, wissend, dass das Förderverhältnis 870 zu 34 Millionen Euro zugunsten der konventionellen Landwirtschaft beträgt. Da fällt einem doch nichts mehr ein.

Warum nehmen Sie den Bauernverband bei der Agrarwende nicht mit ins Boot, statt sich mit seinem Präsidenten in Streits zu verbeißen?

Es sind einige Funktionäre, die sich Problemlösungen verweigern. Der Bauernverband hat sich monatelang gegen die Kontrolle der Inhaltsstoffe in Futtermitteln gewehrt und behauptet, ich würde die Bauern bekämpfen. Dabei verschaffe ich den Bauern durch ordentliche Kontrollen mehr Sicherheit und auch mehr Vertrauen bei den Verbrauchern. Ich bin sicher, dass viele Bauern das erkannt haben. Meine Hand bleibt ausgestreckt.

Auch die Öko-Bauern sind misstrauisch, ob die Branche Ihre Agrarwende überleben wird.

Ich glaube nicht an die Industrialisierung der Öko-Branche. Die würde ihr letztlich auch schaden. Es geht darum, die Bioprodukte aus einer Nische herauszuholen und Landwirte dazu zu gewinnen, ihre Produktion umzustellen. Dieser Weg ist sehr lang und wird noch auf viele Widerstände treffen. Denn die bisherigen Strukturen, auch die Fördermittelströme, sind sehr einseitig ausgerichtet und müssen verändert werden. Die Agrarwende hat einen steinigen Weg vor sich. Aber wir haben in den vergangenen Monaten schon einiges geschafft. Heute steht das Ökolandbaugesetz im Bundesrat zur Abstimmung. Damit sind wir einen Schritt weiter.

Heute stimmt der Bundesrat auch über Ihr Verbraucher-Informationsgesetz ab. Hätte dieses Gesetz den Nitrofen-Skandal verhindern können?

Das Gesetz gibt den Verbrauchern das Recht, Informationen über Produkte bei den Behörden abzuverlangen. Den Beamten gibt es die Sicherheit, schon bei begründetem Verdacht aktiv zu informieren. Jetzt ist es doch so, dass viel geschwiegen wird, aus Angst, verklagt zu werden. Das Gesetz gibt in Zukunft den Behörden das Recht, schwarze Schafe beim n zu nennen.

Aber erst, wenn ich das schwarze Schaf kenne und weiß, wo das Gift versteckt ist. . .

Grundsätzlich ist das auch richtig, denn die Unternehmen müssen vor unbegründeten Vorwürfen geschützt werden. Das Gesetz ist ja kein Freibrief für Behörden.

Für heute haben Sie Verbände und Verbraucherschützer zum Teuro-Gipfel eingeladen. Werden die Preise ab Montag sinken?

Für die Teuro-Sünder gilt: Je früher die Preise fair gerechnet werden, desto besser. Die Konsumenten klagen, dass die Preise stark gestiegen sind und die Händler bejammern die Kaufzurückhaltung. Das ist für beide Seiten eine unbefriedigende Situation. Als Verbraucherministerin fühle ich mich verantwortlich dafür, die betroffenen Verbände zu einer Informationsrunde einzuladen.

Was hat der Verbraucher davon?

Wir werden klar stellen, wo es Probleme gibt und den Handel dafür gewinnen, schwarze Schafe einzufangen. Es gibt in Deutschland offenbar seit Monaten ein Problem zwischen Handel und Konsumenten. Wenn wir das in den Griff bekommen, ist das gut für die Wirtschaft und gut für die Verbraucher.

Das Gespräch führten Antje Sirleschtov, Cordula Eubel und Maren Peters.

NAME