Wirtschaft: Wirtschaft baut auf Neuwahlen

Berlin Unternehmen und Finanzmärkte erhoffen sich von den geplanten Neuwahlen im Herbst mehr Wirtschaftswachstum und weitere Reformen. Das zeigen der gestiegene Konjunkturindex des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im Monat Juni sowie eine Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), die am Dienstag veröffentlicht wurden. Die Börse reagierte positiv – der Dax gewann 0,46 Prozent auf 4608 Punkte.

Das ZEW ermittelte bei den Konjunkturerwartungen eine Verbesserung um 5,6 auf 19,5 Punkte. Der Index wird ermittelt durch eine monatliche Umfrage unter 315 Analysten und Finanzmarkt-Investoren. Zuvor war der Index im April und im März gefallen ebenso wie andere Frühindikatoren für die Konjunktur. „Die Perspektiven beginnen sich aufzuhellen“, sagte nun ZEW-Präsident Wolfgang Franz. Der Grund für die gestiegenen Erwartungen dürfe neben dem gesunkenen Euro-Kurs die Hoffnung sein, dass nach der Wahl im Herbst notwendige Reformen umgesetzt würden. „Das Land braucht stabile Mehrheiten, um die überfälligen, wenn auch unpopulären Reformen umzusetzen. Einen weiteren Verzug können wir uns nicht leisten“, befand Franz. Noch immer liege der ZEW-Indikator mit 19,5 Punkten klar unter seinem historischen Mittelwert von 34,1 Punkten.

Sollte die nächste Regierung ein Paket mit Entlastungen schnüren, würde die Wirtschaft Milliarden investieren. Das jedenfalls kündigte DIHK-Präsident Ludwig Georg Braun auf Grund einer Online- Umfrage unter 1100 Unternehmen an. Sieben von zehn Betrieben hätten angegeben, sie würden ihre Investitionsbudgets im Inland aufstocken, wenn Sozialbeiträge und Unternehmensteuern gesenkt sowie betriebliche Bündnisse für Arbeit rechtlich abgesichert würden. Die Wachstumsschwäche der deutschen Wirtschaft geht seit Jahren auch auf die zu geringen Anschaffungen der Unternehmen zurück. Fast sechs von zehn Firmen sähen in den Neuwahlen einen Schub für ihre geschäftlichen Perspektiven. Braun zufolge kritisierten die Firmen in der Umfrage vor allem die aus dem Ruder gelaufenen öffentlichen Haushalte und die langwierigen politischen Prozesse.

Derweil haben sieben europäische Wirtschaftsforschungsinstitute ihre gemeinsame Prognose für die Entwicklung im Euro-Raum zurückgenommen. Statt eines im Dezember für 2005 erwarteten Wachstums von 1,6 Prozent werde nun für Europa mit einem Zuwachs von 1,4 Prozent gerechnet, berichtete das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen, eines der Institute. Schuld daran sei der höhere Ölpreis. Bereits für 2006 werde mit einem Wachstum von 1,9 Prozent ein etwas kräftigerer Anstieg erwartet. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) empfahl der Europäischen Zentralbank laut „Financial Times Deutschland“, die schwedische Zentralbank als Vorbild. Die hat am Dienstag ihre Zinsen gesenkt – wegen der überraschend starken Dämpfung der Wachstumserwartungen für Schweden.brö

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