Wirtschaft : Wirtschaft soll um 1,2 Prozent wachsen

Forschungsinstitute senken im Herbstgutachten ihre Prognose für 2006

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Berlin Die sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Wachstumsprognose für das kommende Jahr gesenkt. Wie das Handelsblatt aus Regierungskreisen erfuhr, erwarten sie in ihrem Herbstgutachten für 2006 ein reales Wachstum von 1,2 Prozent – vor einem halben Jahr hatten sie noch 1,5 Prozent vorausgesagt. Gleichzeitig erhöhten sie ihre Prognose für dieses Jahr von 0,7 auf 0,8 Prozent. Das Gutachten wird am heutigen Donnerstag in Berlin vorgestellt; am Freitag wird Wirtschaftsminister Wolfgang Clement die Regierungsprognose veröffentlichen. Diese dürfte leicht über den Erwartungen der Institute liegen, erwarten Regierungskreise.

Laut Herbstgutachten wird die Arbeitslosenquote von durchschnittlich 11,2 Prozent in diesem auf 10,9 Prozent im kommenden Jahr fallen. Die von der Union geforderte Mehrwertsteuererhöhung und gleichzeitige Senkung des Arbeitslosenbeitrags würde kaum Beschäftigungswirkungen entfachen. Die günstige Finanzlage der Bundesanstalt für Arbeit erlaube auch ohne Steuererhöhungen eine Beitragssenkung zum 1.Januar 2006 um einen Beitragspunkt, so die Institute.

Das Herbstgutachten prognostiziert, dass bei unveränderter Rechtslage Deutschland 2006 das Defizitkriterium des Maastricht-Vertrages zum fünften Mal in Folge verletzen wird. Nach 3,5 Prozent in diesem Jahr wird die Defizitquote 2006 auf 3,1 Prozent sinken. Der designierte Finanzminister Peer Steinbrück bekräftigte am Mittwoch seine Absicht, 2007 das gesamtstaatliche Defizit unter die EU-weit zulässige Marke drücken zu wollen.

Die Fachleute aus den Wirtschaftsforschungsinstituten in Essen, Kiel, Berlin, München, Halle und Hamburg treffen sich zweimal im Jahr, um über die Lage der deutschen Wirtschaft zu beraten. Im Auftrag der Bundesregierung rechnen sie fast zwei Wochen lang aus, wie sich die Konjunktur wahrscheinlich entwickeln wird – und zwar unter strengster Geheimhaltung. Niemand darf zusehen, niemand lauschen. Papiermüll wird geschreddert.

Trotzdem ist die Prognose wieder einmal durchgesickert – das war auch in den vergangenen Jahren regelmäßig der Fall. Die Maßnahme, das Gutachten dieses Mal bereits einen Tag nach Abschluss der Arbeit vorzustellen, hat also nicht geholfen. Das Gutachten gibt es seit 1950 – es ist eine Institution in der Bundesrepublik. Dieses Mal ist es besonders brisant, denn es ist die erste Bestandsaufnahme der aktuellen wirtschaftlichen Lage des Landes nach der Bundestagswahl. Die wirtschaftspolitischen Empfehlungen treffen mitten in den Beginn der Koalitionsverhandlungen. Allerdings bewahrheiten sich die Prognosen oft nicht (siehe Kasten). Das Problem: Um die Geld- und Handelsströme in der deutschen Volkswirtschaft und auf dem Globus berechnen zu können, müssen die Forscher Dutzende von Annahmen treffen – über die Inflation, die Lohnsteigerung in der deutschen Metallindustrie oder den Euro-Dollar-Wechselkurs. Unklar ist auch der Kurs der neuen Regierung: Kommt die Mehrwertsteuer-Erhöhung? Schwenkt der neue Finanzminister auf einen harten Sparkurs ein? „Da können wir nur rätseln“, sagt Roland Döhrn vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung. asr (HB)/brö

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