Wirtschaftsforschung : DIW sieht stabilen Aufschwung - Linke Ökonomen fordern Konjunkturprogramm

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Es wird wieder in die Hände gespuckt. Laut DIW war das erste Quartal vor allem wegen der Bauwirtschaft so stark. Foto: dpa
Es wird wieder in die Hände gespuckt. Laut DIW war das erste Quartal vor allem wegen der Bauwirtschaft so stark. Foto: dpaFoto: dpa

Berlin - Die deutsche Wirtschaft ist mit Schwung in das neue Jahr gestartet. Im ersten Quartal sei das Bruttoinlandsprodukt um 0,9 Prozent im Vergleich zum Vorquartal gestiegen, im zweiten Quartal dürfte das Wachstum bei 0,6 Prozent liegen, nimmt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in seinem neuesten Konjunkturbarometer an. „Die deutsche Wirtschaft befindet sich weiter im stabilen Aufschwung“, teilte das Institut am Donnerstag mit.

Das erste Quartal ist nach Ansicht des DIW wegen der Nachholeffekte der Bauwirtschaft nach dem schneereichen Winter so stark ausgefallen. Im zweiten Quartal werde dieser Effekt keine große Rolle mehr spielen. Die Industrie werde aber weiterhin gute Geschäfte verzeichnen. „Angesichts der guten Auftragslage stehen für die deutsche Konjunktur die Signale auf Grün", sagte Vladimir Kuzin, Konjunkturexperte des DIW.

Für das gesamte Jahr erwartet das Haus ein Wachstum von 2,7 Prozent – wenn nichts dazwischenkommt. Das teurere Öl und die Nervosität an den Finanzmärkten angesichts der Schuldenkrisen in Europa und Amerika sowie der Katastrophen in Japan gefährdeten die Weltwirtschaft. „Verschärfen sich die Probleme, könnte auch die Realwirtschaft wieder in Bedrängnis kommen“, sagte DIW-Konjunkturpolitikchef Ferdinand Fichtner.

Für noch viel labiler hält die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik die Lage. „Das Wachstum ist mit vielen Fragezeichen versehen“, sagte Heinz Bontrup, Wirtschaftsprofessor an der Fachhochschule Gelsenkirchen, in Berlin. Angesichts der seiner Ansicht nach zu niedrigen Tarifabschlüsse sei unklar, woher das Geld zur erhofften Ankurbelung der Binnenwirtschaft kommen solle. Bontrup ist Sprecher der sogenannten Memorandum-Gruppe, die eine nachfrageorientierte, an der Lehre des britischen Ökonomen John Maynard Keynes orientierte Sicht der Dinge hat und den Mainstream der deutschen Ökonomen kritisiert. „Kaum ist die Wirtschaftskrise überwunden, fällt man in alte, neoliberale Umverteilungsmuster zurück“, sagte Bontrup.

Die Konjunkturprogramme der Bundesregierung seien ein großer Erfolg gewesen – deshalb fordern die Forscher eine Fortsetzung dieser Politik: Ihnen schwebt ein Ausgabenprogramm über 110 Milliarden Euro pro Jahr vor. 75 Milliarden davon soll die öffentliche Hand investieren, 18 Milliarden in öffentlich geförderte Beschäftigung fließen, 17 Milliarden in die Erhöhung des Arbeitslosengeldes II. „Die Krise hat ausschließlich uns recht gegeben und die neoliberale Wirtschaftspolitik abgestraft“, resümierte Bontrup. Höhere Steuern für Begüterte und Besserverdiener sollen die Ausgaben finanzieren. Das Ziel sei es, die „Umverteilung von unten nach oben“, wie es sie in den vergangenen Jahren gegeben habe, umzukehren.

Die Memorandum-Gruppe will damit zugleich einen grundlegenden Wandel in der deutschen Wirtschaftspolitik einführen. Die Wochenarbeitszeit solle bei vollem Lohnausgleich auf 30 Stunden reduziert werden – nur so lasse sich die Massenarbeitslosigkeit senken. Überhaupt können die linken Ökonomen mit den aktuellen Erfolgsmeldungen vom Arbeitsmarkt nur wenig anfangen: Die Zahl der Erwerbslosen liege mitnichten nur bei drei Millionen. Solle es für jeden arbeitswilligen Erwachsenen einen Vollzeitjob geben, fehlten derzeit insgesamt 13 Millionen Stellen in der  Bundesrepublik, rechnete Bontrup vor. Angesichts der vielen Millionen Teilzeit- und Niedriglohnstellen von fast erreichter Vollbeschäftigung zu sprechen, wie es Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) tue, sei „blanker Zynismus“. Carsten Brönstrup

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