Wirtschaftskrise: Konjunkturpaket der EU soll 130 Milliarden Euro umfassen

Das von der Europäischen Kommission angekündigte Konjunkturpaket soll nach den Worten von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) 130 Milliarden Euro umfassen. Die Mitgliedsstaaten sollten jeweils ein Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes zum Ankurbeln der Konjunktur aufwenden, sagte der Minister nach Angaben einer Ministeriumssprecherin am Mittwoch im Sender n-tv. Für Deutschland seien dies 25 Milliarden Euro.

Der Sprecher von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, Johannes Laitenberger, wollte zu der Zahl von 130 Milliarden Euro keine Stellung nehmen. "Über Umfang und Details ist noch keine definitive politische Entscheidung gefallen", sagte er in Brüssel. Die EU-Kommission will ihre Vorschläge zur Konjunkturbelebung am kommenden Mittwoch präsentieren.

Als gesichert gilt in Brüssel aber, dass die Mitgliedstaaten wegen des begrenzten EU-Budgets den Löwenanteil der Mittel tragen müssten. Dabei könnten bereits beschlossene Konjunkturprogramme einiger Mitgliedstaaten wie auch das deutsche womöglich eingerechnet werden. In diesem Fall kämen auf die Bundesregierung keine neuen Forderungen zu - das Konjunkturpaket der Bundesregierung umfasst bereits Maßnahmen von über 30 Milliarden Euro. (goe/AFP)