Wirtschaftskrise : Scholz will Entlassungen in Autoindustrie verhindern

Arbeitsminister Scholz reagiert auf die derzeitige Krise in der Autoindustrie. So könnte der Staat deutlich länger Kurzarbeitergeld zahlen als bislang. Das wäre zwar teuer, doch in der Kasse der BA sieht es derzeit besser aus als gedacht.

Scholz
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz -Foto: Thilo Rückeis

Berlin/StuttgartUm kurzfristige Entlassungen vor allem in der Automobil- und Zulieferindustrie zu vermeiden, erwägt Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD), die Bezugsdauer für Kurzarbeitergeld zu verlängern. "Ich mache mir Gedanken darüber, die Zeiträume, in denen Unternehmen Kurzarbeitergeld beantragen können, von sechs Monaten auf bis zu anderthalb Jahre zu verlängern", sagte Scholz den "Stuttgarter Nachrichten". Firmen könnten so an ihren Belegschaften festhalten.

Derzeit wird das Kurzarbeitergeld bis zu zwölf Monate gezahlt. Die entsprechende Rechtsverordnung läuft aber Ende des Jahres aus. Ohne Anschlussregelung würde die Zahldauer auf die von Scholz erwähnten sechs Monate schrumpfen. In der aktuell labilen Situation würde dies krisenverschärfend wirken.

Wirtschaft soll sich besinnen

Das von der Bundesagentur für Arbeit (BA) bezahlte Kurzarbeitergeld dient zur flexiblen Reaktion auf verkürzte Arbeitszeiten, die vom Betrieb aus konjunkturellen Gründen angeordnet werden. Kurzarbeiter gelten nicht als arbeitslos. Das Kurzarbeitergeld orientiert sich am Arbeitslosengeld I und beträgt für Beschäftigte mit Kindern bis zu 67 Prozent des entgangenen Nettolohnes. Kinderlose Arbeitnehmer erhalten bis zu 60 Prozent. Nach Angaben einer Ministeriumssprecherin lag die Zahldauer des Kurzarbeitergeldes zuletzt im Jahr 2003 bei 18 Monaten.

Scholz rief die Wirtschaft zur Besonnenheit auf. "Die reale Wirtschaft darf nicht massiv von den Krisensymptomen auf den Finanzmärkten angesteckt werden." Vielmehr sollten die Unternehmer an guten Mitarbeitern festhalten und Schwankungen gemeinsam durchstehen. Eine vorzeitige Trennung von Mitarbeitern könne sich als unkluge Entscheidung herausstellen.

Kassenlage der BA besser als erwartet

Die verlängerte Zahlung von Kurzarbeitergeld würde den Staat zwar viel Geld kosten. Doch derzeit sieht es in der Kasse der BA besser aus als erwartet. So lag der Verlust Ende September bei 2,6 Milliarden Euro und damit um 3,4 Milliarden Euro niedriger als eingeplant, wie die Behörde in Nürnberg mitteilt. Sie führt das auf die stark zurückgegangene Zahl von Arbeitslosen zurück. Diese lag im September bei 3,081 Millionen und damit um gut 460.000 niedriger als im Vorjahresmonat.

Mögliche Auswirkungen der Finanzmarktkrise und der Konjunkturabschwächung seien bislang noch wenig zu verspüren. Von Januar bis September hat die BA den Angaben zufolge fast plangemäß 27,7 Milliarden Euro eingenommen. Die Ausgaben blieben mit 30,3 Milliarden Euro dagegen um 3,5 Milliarden unter der Prognose. Die gute Wirtschaftslage habe sich direkt auf die Ausgaben für Arbeitslosengeld ausgewirkt, die um zwei Milliarden Euro unter dem Soll blieben. Auch für Fördermaßnahmen wurde weniger ausgegeben. (sf/dpa)

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