Wirtschaftskrise: USA geben mehr Geld für Abwrackpämie

New York - Der US-Kongress hat das subventionierte Autoverschrottungsprogramm „Cash for Clunkers“ am Wochenende mit zusätzlichen Mitteln versorgt. Das Programm soll Anreize zum Kauf Sprit sparender Neuwagen setzen. Für die Verschrottung älterer Pkw zahlt der Staat je nach Spritersparnis bis zu 4500 Dollar. Die amerikanische Variante der Abwrackprämie war so erfolgreich, dass der ursprünglich mit einer Milliarde Dollar dotierte Fonds schon eine Woche nach dem Programmstart am 24. Juli weitgehend erschöpft war. Etliche Kongressmitglieder wollten das bis zum 1. November laufende Programm suspendieren, obwohl tausende eingereichter Anträge noch gar nicht bearbeitet worden waren. Nach Protesten des Autohändlerverbands und scharfer Kritik aus der Öffentlichkeit verabschiedete der Kongress vergangenen Freitag in aller Hast zusätzliche zwei Milliarden.

Damit ist das letzte Wort aber nicht gesprochen. Etliche Republikaner im Senat wollen nämlich die Aufstockung des vom Repräsentantenhaus genehmigten Clunker-Budgets blockieren, um eine Verschärfung der Umweltschutzvorschriften durchzusetzen.

Trotz der Schwierigkeiten bei der Abwicklung der Prämie hat das Programm der US-Konjunktur Auftrieb gegeben. Bis zu 250 000 Neuwagen sollen in den wenigen Tagen nach Programmbeginn verkauft worden sein. Dennoch dient das Chaos in Washington als Folge der Antragsflut der republikanischen Opposition in beiden Kongresskammern als Munition gegen die vom Demokraten Barack Obama geführte Regierung. „Wenn das ein Beispiel dafür sein soll, wie diese Regierung Programme in Milliardenhöhe anpackt, die alle Amerikaner berühren, frage ich mich, wie sie unsere Gesundheitsreform durchziehen will“, sagte der republikanische Abgeordnete Jerry Lewis aus Kalifornien.

Das Programm sollte am 1. Juli starten. Das Verkehrsministerium brauchte aber fast einen Monat, um ein 130 Seiten umfassendes Regelwerk zu drucken und Computer-Software für die Abwicklung von Händleraufträgen zu installieren. pf