Wirtschaftsministerium : Arbeitsgruppe für Opel steht

Die von Vizekanzler und SPD- Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier angeregte Arbeitsgruppe zur Opel- Krise besteht im Kern bereits. Sie wird aber im Gegensatz zur Forderung Steinmeiers nicht im Kanzleramt, sondern im Wirtschaftsministerium angesiedelt.

Berlin - „Das ist am Ende der um einige Köpfe erweiterte Bürgschaftsausschuss des Bundes“, heißt es in Regierungskreisen.

Der Bürgschaftsausschuss besteht aus Vertretern des Kanzleramtes sowie des Wirtschafts-, des Außen- und des Finanzministeriums. Angesiedelt ist das Gremium im Wirtschaftsressort, wo Staatssekretär Jochen Homann das Thema Opel federführend betreut. Im Fall Opel soll Hessens Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP) zu dem Gremium stoßen. Darauf haben sich nach Angaben aus Teilnehmerkreisen die Ministerpräsidenten von Hessen, NRW, Rheinland- Pfalz und Thüringen in einer Telefonkonferenz verständigt. Mit Posch sitzt damit auch ein FDP- Mann mit im Boot. Posch untergeordnet wird ein eigenes Beraterteam mit Angehörigen aller vier Länder sein, so dass alle Opel-Länder vertreten sind.

Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte den Unternehmensberater Roland Berger als informellen Opel-Beauftragten genannt, sonst aber keine Namen mitgeteilt. Nach seinen Worten soll die Arbeitsgruppe um Wirtschaftsfachleute und Investmentbanker ergänzt werden. Ähnlich stellte es Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag bei ihrer Rede vor Opel-Arbeitern in Rüsselsheim dar.

Steinmeier hatte einen Tag zuvor eine „Taskforce“ angeregt, die im Kanzleramt angesiedelt sein sollte. Guttenberg hatte dagegen vor Aktionismus gewarnt und darauf verwiesen, es bestünden bereits „exzellente Arbeitsstrukturen“ unter anderem zwischen dem Kanzleramt, den Ministerien und der US-Regierung.

In der Spitze des Außenministeriums wurde die Einsetzung der Task-Force als „Schritt in die richtige Richtung“ begrüßt. Kritisch wird allerdings die Aufhängung im Wirtschaftsministerium gesehen. Steinmeier habe Merkel „nicht ohne Grund“ vorgeschlagen, die Leitung im Kanzleramt anzusiedeln. „Nur so ist die größtmögliche Autorität bei der Suche nach einer Opel-Rettung gewährleistet“, hieß es. Nur so sei zudem gesichert, dass wirklich der gesamte Sachverstand in der Regierung genutzt werde. HB

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