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Wirtschaftssenatorin Yzer : „Schneller und besser werden“

18.12.2012 00:00 Uhrvon

Als langjährige Pharmalobbyistin hat Cornelia Yzer verstanden, wie die Wirtschaft funktioniert. Zumindest, wie man vor Wirtschaftsvertretern darüber zu reden hat.

MitteDer Gestaltungsanspruch der neuen Senatorin erinnert an den früheren Bundeswirtschaftsminister Günter Rexrodt: „Wirtschaft wird in der Wirtschaft gemacht“, hatte der FDP-Politiker in den 90er Jahren gemeint. Ein paar Finanzkrisen und staatliche Rettungsaktionen später klingt Cornelia Yzer ganz ähnlich. „Hürden wegräumen für die Unternehmen“, beschreibt die CDU-Politikerin ihr Amtsverständnis. Und will dazu bei jedem neuen Gesetzesvorhaben sich und die Senatskollegen fragen, „was das die Betriebe kostet“. An dieser Stelle klatschen die Frühstücksgäste der IHK, die sich am Montag im Ludwig-Erhard-Haus versammelt haben, um Yzers Pläne zu hören, wie Kammerpräsident Eric Schweitzer zur Begrüßung formulierte.

Deregulierung, Kostensenkung und Entbürokratisierung – das sind die Lieblingsvokabeln der Wirtschaft. Das weiß die langjährige Pharmalobbyistin Yzer und holt sich den Applaus ab. Und doch spricht sie den Wirtschaftsleuten nicht nur nach dem Munde. Angesprochen auf die Verkehrsprobleme bittet Yzer um Verständnis: Wenn in einer Stadt gebaut werde, dann gehe das nun mal nicht ohne Belastungen. Und die von den Kammerherren oft kritisierte Doppelstruktur der Verwaltung sei in anderen Metropolen auch nicht viel anders.

Etwas weniger fällt Yzer ein, als die Präsidentin der Beuth-Hochschule einen „starken Anstieg der Bürokratie in der Zusammenarbeit mit Ihrem Hause“ beklagt. Yzer erklärt das mit dem Hinweis auf den Bund und die EU: Wenn es von dort Fördermittel gebe, dann seien diese eben nur unter bestimmten Auflagen zu vergeben. Also hat man Bürokratie. Für ihren ureigenen Beritt, die Förderpraxis der landeseigenen IBB, kündigt die Senatorin für den kommenden Februar ein Entbürokratisierungskonzept an.

Und sonst? Die Wirtschaftspolitik soll „besser und schneller werden“; Yzer will „Chancen konsequent nutzen, das Gesichtsfeld erweitern und den Aktionsradius erhöhen“. Denn allein mit dem, was die Berliner Wirtschaft so hergibt, wird die Stadt nicht den Status der deutschen Arbeitslosenmetropole ablegen können. Yzer möchte als „Standortkämpferin“ national und international Investoren anlocken. Und die werden dann irgendwann dazu beitragen, das Missverhältnis bei den Ausgaben für Forschung und Entwicklung zu korrigieren: Zwei Drittel davon trägt nämlich in Berlin die öffentliche Hand. Das ist ein Malus der hiesigen Wirtschaft, die Yzer aber alles in allem „im Aufbruch“ sieht.

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