Wirtschaftswachstum: China und Indien ziehen Deutschland

Berlin/Düsseldorf - Die deutsche Wirtschaft wird auf absehbare Zeit nur ein mäßiges Wachstum verzeichnen. 2010 werde das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 1,5 Prozent zulegen, 2011 dürften es 1,4 Prozent sein, schreiben die führenden Wirtschaftsinstitute in ihrem Frühjahrsgutachten für die Bundesregierung. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), das nicht zum Kreis der Gutachter zählt, ist mit 1,7 Prozent in diesem Jahr und 1,8 Prozent im kommenden ein wenig zuversichtlicher. „Wir kommen nur mühsam aus der Krise heraus“, sagte DIW-Präsident Klaus Zimmermann am Mittwoch in Berlin.

An diesem Donnerstag überreichen die acht Institute ihre Expertise Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). Sie ist Basis für die neue Regierungsprognose sowie für die Steuerschätzung im Mai und liegt dem „Handelsblatt“ vor. Die Regierung erwartet bislang ein Plus von 1,4 Prozent. „Die Erholung ist intakt“, schreiben die Forscher. Im vergangenen Jahr war die Wirtschaftsleistung in der Bundesrepublik noch um fünf Prozent eingebrochen. Nach dem strengen Winter kämen die Unternehmen jetzt wieder in Schwung, hieß es. Die Exportwirtschaft profitiere zudem von der anziehenden Nachfrage aus China und Indien nach hochwertigen Gütern aus deutscher Produktion.

Für den Arbeitsmarkt erwarten die Institute eine weitere Entspannung. Durchschnittlich 3,38 Millionen Menschen werden ihren Annahmen zufolge in diesem Jahr ohne Stelle sein, 3,31 Millionen im kommenden Jahr. Das wäre ein Rückgang um 100 000 im Vergleich zu heute. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) prognostizierte Ende März 3,7 Millionen Jobsuchende für dieses Jahr.

Die Forscher rechnen zudem damit, dass die Regierung 2011 auf einen Sparkurs umschwenkt. Die Finanzpolitik müsse „nicht nur den Stabilitätspakt, sondern auch die Vorgaben der Schuldenbremse beachten“, heißt es im Gutachten. Bis 2016 müsse der Bund sein strukturelles Defizit um 9,4 Milliarden Euro pro Jahr senken, um die Anforderungen des Grundgesetzes zu erfüllen. Die schwarz-gelbe Koalition hat bislang aber keine konkreten Schritte genannt. Die Schuldenbremse begrenzt das um Konjunktureinflüsse bereinigte Defizit auf 0,35 Prozent der Wirtschaftsleistung. Nach Ansicht der Institute sind Ausgabenkürzungen erste Wahl bei der Konsolidierung. Berücksichtigen müsse die Politik aber, dass Ausgaben für Bildung, Forschung, Entwicklung sowie Investitionen in die Infrastruktur das Wachstum stärkten.

DIW-Präsident Klaus Zimmermann brachte zusätzlich Steuererhöhungen ins Spiel und lehnte Tarifsenkungen, wie von der FDP vorgeschlagen, ab. „Ich sehe nicht, wie man die Steuern senken und gleichzeitig zusätzliche Defizite finanzieren kann“, erklärte er. Die Staatsfinanzen würden sich vermutlich noch schlechter entwickeln als bislang befürchtet. Das liege an den Ausgaben für das Wachstumsbeschleunigungsgesetz und am eingebrochenen Lohnsteueraufkommen in den ersten Monaten dieses Jahres. Die einträglichste Maßnahme wäre Zimmermann zufolge die Erhöhung der Mehrwertsteuer um sechs Prozentpunkte, das brächte Mehreinnahmen von 50 Milliarden Euro.