Wirtschaft : Wirtschaftswachstum: Eichel schließt schwächeres Wachstum nicht mehr aus

Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) schließt nicht aus, dass das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr schwächer ausfallen könnte als bisher erwartet. Im ZDF-Morgenmagazin sagte er am Montag: "Es kann schon sein, obwohl ich da sehr optimistisch bin, die Wirtschaft wird ein bisschen langsamer wachsen als erwartet." Dann sei eventuell auch mit weniger Steuereinnahmen zu rechnen. Dennoch werde Deutschland aber auf alle Fälle die Maastricht-Kriterien erfüllen, sagte Eichel. Eine Sprecherin seines Ministeriums sagte nach dem TV-Auftritt, die Regierung gehe weiterhin von einem "soliden Wachstum" der deutschen Wirtschaft für das Jahr 2001 aus. "Wir haben ein stabiles Fundament", sagte sie. Für weitere Prognosen müssten verlässlichere Daten abgewartet werden, etwa das Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute am kommenden Montag. Derzeit prognostiziert die Koalition noch ein Wachstum zwischen 2,6 und 2,9 Prozent.

Trotz der Konjunkturschwäche werden die Eurostaaten die Stabilitätskriterien für die Währungsunion nach Ansicht von Eichel größtenteils erfüllen. Außer der kumulierten Staatsverschuldung, die etwa in Griechenland, Belgien und Italien noch zu hoch sei, habe er den Eindruck, dass alle anderen Kriterien in diesem Jahr erfüllt würden, sagte Eichel am Montag in Berlin. Es seien genügend Sicherheitsmargen in den Haushalt eingebaut worden, so dass das Etatdefizit die Grenze von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes nicht überschreiten werde.

Dagegen rechnet Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt in diesem Jahr trotz des nachlassenden Schwungs im Exportgeschäft mit einem Wirtschaftswachstum von bis zu 2,5 Prozent. "Ich meine, dass ein Wert in dieser Größenordnung erreicht werden kann", sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) am Montag in München. "Wir haben in Deutschland mittlerweile eine relativ robuste Inlandskonjunktur, insbesondere auf dem Investitionsgütersektor", sagte er. Er sei optimistisch, dass der Konsum in diesem Jahr einen Zuwachs verzeichnen könne. "Allerdings ein Zuwachs, der deutlich höher sein sollte und müsste." Von der Bundesregierung erwarte er, keine weiteren Gesetze zu verabschieden, die sich konjunkturschwächend auswirkten.

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