Wirtschaft : Wo die UMTS-Lizenz bleibt

Die Funkerlaubnis war teuer, darf aber nicht verkauft werden

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Im Jahr 2000 hat sie einmal 8,4 Milliarden Euro gekostet, die Lizenz, die Mobilcom für die neue Mobilfunktechnik UMTS ersteigert hat. Heute könnte und wollte kein Telekomunternehmen der Welt mehr so viel Geld dafür bezahlen. Was also passiert jetzt mit der Funkerlaubnis, wenn Mobilcom in die Insolvenz geht?

„Nichts“, lautet die knappe Antwort der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post, die die Lizenzen vergibt. „Solange ein mögliches Insolvenzverfahren läuft, unternimmt die Regulierungsbehörde keine Schritte“, sagt Behördensprecher Harald Dörr. Mobilcom darf die Lizenz zunächst behalten. Sollte Mobilcom am Ende des Insolvenzverfahrens nicht mehr existieren, „ fällt die Lizenz an die Regulierungsbehörde zurück“, sagt Dörr.

Auch wenn Mobilcom die Erlaubnis teuer bezahlt hat und nun in Geldnot ist, verkaufen darf das Unternehmen die Lizenz nicht. Der Handel mit den Lizenzen ist verboten. Sollte jemand aber die komplette Firma übernehmen – und sei es auch nur für einen Euro – dann dürfte er die Lizenz behalten. Ausnahme: Kein Unternehmen darf in Deutschland zwei Lizenzen besitzen. Sollte also ein anderer Lizenzinhaber Mobilcom kaufen wollen, müsste er eine Lizenz an die Behörde zurückgeben – ohne Rückerstattung des Kaufpreises. Das Geld behält der Staat.

Sollte die Lizenz am Ende wieder bei der Regulierungsbehörde landen, „sind wir gehalten sie ökonomisch sinnvoll und so schnell wie möglich wieder zu vergeben“, sagt Dörr. Sehr wahrscheinlich sei, dass niemand außer den jetzigen Lizenznehmern Interesse daran hat. Dann müsse ein faires Verfahren gefunden werden, die freien Frequenzen an die Lizenzinhaber zu vergeben. Darüber sei aber noch nichts entschieden.

O2, früher Viag Interkom und hier zu Lande die Nummer vier der Mobilfunkanbieter, sieht den Markt in einer Konsolidierungsphase. „Es werden wahrscheinlich drei bis vier Marktteilnehmer im nächsten Jahr mit einem UMTS-Netz an den Start gehen“, sagt O2-Chef Rudolf Gröger. „An unserer Strategie und unseren Marktanteilen ändert ein Marktaustritt von Mobilcom nichts.“ Sollte die Mobilcom-Lizenz frei werden, dürfe es nicht zu einer Verzerrung der Marktsituation kommen. „Das heißt, die Frequenzen dürfen wenn überhaupt nur zwischen den Inhabern einer UMTS-Lizenz gehandelt oder weitergegeben werden“, sagt Gröger. Auch bei Vodafone heißt es, man erwarte, dass die Unternehmen, die viel für die Lizenz bezahlt haben, nicht schlechter als vorher gestellt werden. „Es darf sich kein weiterer Wettbewerber zum Discountpreis Zutritt zum deutschen Markt verschaffen.“ vis

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