WTO-Beschwerden : China warnt USA vor Eskalation des Konflikts

Die chinesische Regierung hält den USA vor, die Handelsbeziehungen zwischen den beiden Staaten weiter schwer zu belasten. Die vereinten Staaten wollen sich bei der WTO über Chinas Produkpiraterie beschweren.

Peking - In einer Stellungnahme äußerte Peking "großes Bedauern und starke Unzufriedenheit" über die von der US-Regierung angekündigten Beschwerden vor der Welthandelsorganisation WTO. Die zwei Beschwerden richten sich gegen Produktpiraterie und aus US-Sicht unzureichenden Marktzugang für ausländische Medienprodukte. Die USA kritisieren, Peking behindere die Verbreitung von Musik, Filmen und Büchern aus den Vereinigten Staaten. Ein Sprecher des chinesischen Wirtschaftsministeriums sagte, die WTO-Beschwerden würden die Handelsbeziehungen untergraben.

"Diese Entscheidung steht im Gegensatz zu dem zwischen den beiden Staatschefs herrschenden Einvernehmen, die bilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu stärken und den Handelskonflikt zu lösen", sagte Sprecher Wang Xinpei. Die WTO-Beschwerden würden die Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten beeinträchtigen und die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen nachteilig beeinflussen.

USA will keinen Streit

Zudem wies Wang die Kritik der USA zurück: "Die chinesische Regierung hat stets Urheberrechte geschützt und Erfolge erzielt." Die USA und China hätten "gute Gespräche" über den Zugang zum chinesischen Handelsmarkt geführt. Bislang habe Peking keine weitere Anfrage aus den USA zu weiteren Gesprächen erhalten. Seine Regierung würde auf eine solche Anfrage aber positiv reagieren, sagte der Sprecher weiter.

Die USA streben eigenen Angaben zufolge ebenfalls die Beilegung des Streits an. Die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab sagte, die amerikanische Regierung würde einen Dialog mit China zur Lösung der strittigen Punkte begrüßen. Nach den Regeln der WTO haben die Staaten 60 Tage Zeit, den Streit beizulegen, bevor die Beschwerde an das zuständige Gremium weitergeleitet würde.

Washington hatte erst vor wenigen Wochen vor der WTO eine Beschwerde gegen China wegen angeblich illegaler Subventionen eingereicht. Zudem erhoben die USA Zölle auf bestimmte chinesische Papierprodukte. Das amerikanische Handelsdefizit mit China war im vorigen Jahr auf einen Rekordwert von 233 Milliarden US-Dollar (175 Milliarden Euro) gestiegen. Die USA sind der größte Auslandsmarkt für chinesische Güter. (tso/dpa)

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