Wirtschaft : WTO-Führung: Einigung möglich Konferenz streitet über Agrarhilfen

Martin Jordan

Cancún. Die Verhandlungen auf der Konferenz der Welthandelsorganisation WTO in Cancún sind in die entscheidende Phase getreten. Bisher sind keine nennenswerte Fortschritt erzielt worden. Ein WTO-Sprecher sagte aber, er gehe davon aus, dass der Konferenzleiter und mexikanische Außenminister Luis Ernesto Derbez am ein erstes Kompromisspapier vorlegen werde. Er soll sich vor allem mit den Agrarverhandlungen, dem Schlüsselthema in Cancún, befassen.

Im Agrarbereich sind die Blöcke, die sich gegenüberstehen, noch starrer geworden. Auf der einen Seite stehen die EU und die USA, die an ihrem Vorschlag für einen Abbau von Exportsubventionen, Importzöllen und internen Stützungsmaßnahmen für die Bauern festhalten. Auf der anderen Seite steht die Koalition der so genannten G-21-Länder, die von Brasilien angeführt wird. Dieser Gruppe gehören unter anderem China, Indien, Mexiko, Argentinien, Thailand und Südafrika an. Ihre Hauptforderung ist ein Abbau aller Arten von Stützungsmaßnahmen sowie die Abschaffung der Exportsubventionen.

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement, der die deutsche Delegation leitet, erklärte, dass bei allen Mitgliedsländern das Interesse zu erkennen sei, die Verhandlungen erfolgreich abzuschließen. Ein Erfolg sei es, wenn Fortschritte dahingehend erzielt würden, dass die neue Welthandelsordnung am 1. Januar 2005 in Kraft treten könnte.

Nachdem der EU von armen Ländern vorgeworfen wurde, sie mache im Agrarbereich zu wenig Konzessionen, sagte Verbraucherministerin Renate Künast, die EU habe ihre Hausaufgaben gemacht. Fortschritte bei der Landwirtschaft sind unabdingbar, um bei den Themen Wettbewerb, Transparenz im staatlichen Beschaffungswesen, Handelserleichterungen und Investitionen voranzukommen.

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