Wirtschaft: WTO-Prognose: Liberalisierung und Euro-Einführung bringen EU-Wachstumsschub

Das Wirtschaftswachstum in den EU-Staaten wird in diesem Jahr nach Schätzungen der Welthandelsorganisation (WTO) von derzeit durchschnittlich 2,5 Prozent auf drei Prozent steigen. Auf diesem Niveau werde sich das Wachstum dann 2001 stabilisieren, heißt es in einem am Freitag in Genf veröffentlichten Bericht zur Handelspolitik der Gemeinschaft. Als Gründe für den Aufschwung nennt die WTO unter anderem die Liberalisierung in den Bereichen Telekommunikation und Finanzdienstleistungen und die Euro-Einführung.

Nach einer ebenfalls am Freitag vorgestellten Prognose des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen wird das Wirtschaftswachstum in Europa schon in den nächsten Monaten die Entwicklung in den USA überflügeln. "Ab dem zweiten Halbjahr 2000 wächst Europa rascher als die Vereinigten Staaten", heißt es. Nach einem schwungvollen Start ins neue Jahr schwäche sich nun in den USA der private Konsum ab, die Sparquote steige wieder an. Bei anhaltend niedrigen Inflationsraten verstärke sich dagegen die Dynamik in Westeuropa. Für 2001 rechnet das RWI mit einem Wachstum von 3,2 Prozent in den Euro-Ländern, bei einem Anstieg von nur noch 2,5 Prozent in den USA.

Damit sich die positive Entwicklung der europäischen Wirtschaft auch in höheren Beschäftigtenzahlen niederschlägt, sind allerdings laut WTO noch mutige Strukturreformen in der Arbeitsmarktpolitik notwendig. Eine Reduzierung der Arbeitslosenquote von derzeit 9,2 Prozent auf 7,9 Prozent sei dann aber durchaus möglich.

Die EU-Außenzölle auf Industrieprodukte sanken in den vergangenen zwei Jahren von durchschnittlich 4,9 auf 4,2 Prozent. Die Handelsbarrieren für Bekleidung und andere Textilprodukte seien jedoch nach wie vor sehr hoch. So seien zwar seit 1990 die Zölle für zwölf von insgesamt 52 Textilprodukt-Arten aufgehoben worden. "Dies stellt aber nur 5,4 Prozent der beschränkten Importe dar und hat nur einer Hand voll Entwicklungsländern genützt", stellt die WTO fest.

Noch schlechtere Noten erhält die EU-Agrarpolitik. Die Importzölle für landwirtschaftliche Produkte lagen im vergangenen Jahr bei durchschnittlich 17,3 Prozent. Die gemeinsame Agrarpolitik der Union war auch 1999 mit rund 45 Milliarden Euro oder umgerechnet rund 87,8 Milliarden Mark bei weitem der größte Posten im EU-Haushalt. Zu neuen Handelsschranken im Agrarsektor könnte sich die EU-Politik zur Nahrungsmittelsicherheit entwickeln. In einer Stellungnahme zum WTO-Bericht sprach sich die EU erneut für eine große neue WTO-Verhandlungsrunde zur Handelsliberalisierung aus. Der Versuch, diese einzuleiten, sei zwar in Seattle gescheitert, erklärte die Union. Dies sei aber vielleicht nur auf schlechte Vorbereitung, mangelnde Flexibilität der Delegationen und zu wenig Zeit bei der Ministerkonferenz in Seattle zurückzuführen.