Wirtschaft: WTO setzt Stahl-Schlichter ein USA weisen Vorwürfe zurück

Genf (cr/HB). Auf Antrag der Europäischen Union (EU) hat die Welthandelsorganisation (WTO) am Montag ein Schiedsgericht eingesetzt. Das dreiköpfige Gremium soll prüfen, inwieweit die bis zu 30-prozentigen Schutzzölle der USA auf Stahlprodukte rechtmäßig sind. Neben Japan und Korea schlossen sich die Schweiz und Norwegen dem Schritt der EU an. China wird am 7. Juni die Einrichtung einer Schlichtungskommission beantragen.

Die USA wiesen die Vorwürfe am Montag erneut zurück, konnten die Einrichtung der von der EU beantragten Kommission allerdings nicht mehr verhindern. Die Anträge Japans und Koreas blockierte Washington jedoch. Sie werden nun am 14. Juni erneut verhandelt. Die EU und die USA haben jetzt 20 Tage Zeit, um sich auf die Zusammensetzung des Gremiums zu verständigen. Gelingt ihnen das nicht, können sie WTO-Generaldirektor Mike Moore um die Ernennung bitten. Wird den Anträgen der übrigen in den Stahlstreit verwickelten Staaten stattgegeben, lassen die WTO-Regeln auf Antrag eine Verschmelzung der Schiedsgerichtskommissionen zu. Die Kommission soll ihre Entscheidung binnen sechs bis neun Monaten bekannt geben.

NAME