Wirtschaft : Zittrige Hände auf dem Arbeitsmarkt

Antje Sirleschtov

Wenn die Konjunktur lahmt, werden in Deutschland nicht nur die Wirtschafts- und Finanzpolitiker unruhig. Auch die Arbeitsmarktpolitiker beginnen zu rechnen: Wie viele Mitarbeiter werden die Unternehmen nun, da wichtige Aufträge für die kommenden Monate wohl ausbleiben, entlassen? Wird es überhaupt noch Neu-Einstellungen in nennenswertem Umfang geben?

Zwar hat der Kanzler sein Versprechen, dass die Arbeitslosigkeit im kommenden Jahr auf weniger als 3,5 Millionen gesenkt wird, längst kassiert. Doch viel mehr dürfen es eben auch nicht werden. Sonst wächst die Arbeitslosigkeit schnell in eine Größenordnung, mit der man im Wahlkampf überhaupt nicht mehr punkten kann. Kein Wunder also, dass im Arbeitsministerium und in den Regierungsfraktionen fieberhaft nach Möglichkeiten gesucht wird, Arbeitsplätze herbei zu schaffen. Dass sich alle Beteiligten geschworen haben, nicht in die Falle der Kohl-Regierung zu tappen und die Plätze in Arbeitsbeschaffungs- und Strukturanpassungsmaßnahmen - kurz ABM - auszuweiten, beruhigt zwar fürs Erste. Denn vor allem die staatliche Arbeitsbeschaffungsmaschine in Ostdeutschland hat gezeigt, dass dieser Reflex nur die Statistik schönt, den Arbeitslosen aber eher schadet als nutzt. Denn ABM verhelfen den Menschen in aller Regel nicht zu dauerhaften Jobs.

Zu ähnlich niederschmetternden Ergebnissen führt allerdings auch die Analyse der arbeitsmarktpolitischen Modellversuche in Mainz und Brandenburg. Hier proben sechs Arbeitsämter seit einem Jahr, ob die Subventionierung von Sozialabgaben Job-Suchende verstärkt zur Aufnahme einer Arbeit im Niedriglohnbereich bewegt. Mit einigen zehntausend Interessenten hatte man gerechnet - nicht einmal 600 Jobs wurden vergeben. Dass jetzt dennoch eine Ausweitung des Modells diskutiert wird, zeugt denn weniger vom Willen der Politiker, tatsächlich dauerhaft sinnvolle Wege für Beschäftigung zu finden. Dann nämlich würden alle Beteiligten darüber nachdenken, warum die Modelle offenbar nicht anwendbar waren. Wenn aber hier mehr Geld als bisher ausgegeben werden soll, bleibt nur ein Schluss: Die ruhige Hand der Arbeitsmarktpolitiker zittert. Und zwar gewaltig.

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