ZUR PERSON : ZUR PERSON

Siegfried Broß
Siegfried Broß

Siegfried Broß (64) war von September 1998 bis November 2010 Richter am Bundesverfassungsgericht. In dieser Zeit verschob er die Entscheidung über eine Klage des CSU-Abgeordneten Peter Gauweiler gegen den EU-Reformvertrag, so dass Deutschland 2007 die Ratspräsidentschaft übernahm, ohne selbst die Lissabon-Verträge ratifiziert zu haben. Auch sonst scheut der überzeugte Katholik Broß Konflikte nicht. Er setzt sich nachhaltig für die Menschenrechte ein und plädiert dafür, dass sich der Staat um seine Bürger kümmert. Die Privatisierung im Gesundheitswesen, Energiesektor, Wasser- oder Verkehrsbereich sieht der Professor, der ansonsten politisch eher der Union nahe steht, daher kritisch. Am 12. Juni wird Broß in Berlin bei der öffentlichen Mitgliederversammlung des Interessenverbandes kommunaler Krankenhäuser in der Heinrich-Böll-Stiftung über „Wettbewerb und Privatisierung deutscher Krankenhäuser“ sprechen. hej

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