Bildungsetat: SPD: Schavan verliert Geld für Bildung
Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) konnte im vergangenen Jahr 300 Millionen Euro ihres Etats nicht ausgeben. Das Geld fließt zurück zum Finanzminister und ist für Bildung und Forschung verloren, kritisiert der SPD-Abgeordnete Klaus Hagemann.
„Wenn Frau Schavan so weitermacht, wird sie Ende dieses Jahres bereits die Schallmauer von einer verlorenen Milliarde Euro in ihrer Amtszeit durchbrochen haben“, sagte er.
Nach Auskunft aus der SPD-Fraktion gehen dem Hochschulbau im vergangenen Jahr 111 Millionen Euro verloren. In den vergangenen Jahren konnten nicht ausgegebene Bundesmittel für Forschungsgebäude und Großgeräte von überregionaler Bedeutung noch ins nächste Jahr übertragen werden, diesmal habe der Finanzminister das nicht mehr hingenommen. Die übrigen „Minderausgaben“ seien auf die berufliche Bildung und auf die Entsorgung atomarer Altlasten entfallen. akü
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