Bildungstour: SPD fordert Ergebnisse von Merkels Reise

Vor Beginn der Bildungsrundreise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben Kultusminister SPD-regierter Länder konkrete Ergebnisse der Reise eingefordert. „Wir erwarten von der Bildungsreise der Kanzlerin mehr als nur Marketing, sondern im Rahmen der Zuständigkeiten des Bundes einen substanziellen Beitrag“, betonte die rheinland-pfälzische Kultusministerin Doris Ahnen (SPD) in der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Der Berliner Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) forderte mehr Engagement des Bundes in Bereichen, die in dessen Zuständigkeit fallen, etwa bei Kitas und in der Weiterbildung.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) wird die Kanzlerin bei einem Besuch des Bundeslandes auf deren „Bildungsreise“ im September offenbar nicht begleiten. Es sei bislang keine entsprechende Einladung eingegangen, sagte der Sprecher der Landesregierung, Walter Schumacher, und bestätigte damit einen Bericht der Ludwigshafener Tageszeitung „Die Rheinpfalz“ (Dienstagausgabe). Bei ihren Besuchen am kommenden Donnerstag in Hessen und Freitag in Nordrhein-Westfalen wird Merkel von den jeweiligen Ministerpräsidenten Roland Koch und Jürgen Rüttgers (beide CDU) begleitet. „Es fällt auf, dass die Kanzlerin offenbar Unterschiede nach Parteipräferenz macht. Das hätte man von der Kanzlerin einer großen Koalition nicht gedacht“, sagte Schumacher. Zugleich bedauerte Schumacher, dass Merkel keine Ganztagsschule besuche, „da wir mit dem Modell bundesweit führend sind“.

NRW-Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) forderte einen neuen milliardenschweren Investitionspakt für den Hochschulbereich. Im nächsten Jahrzehnt würden mindestens zehn Milliarden Euro benötigt. Davon müsse der Bund mindestens die Hälfte tragen, sagte Pinkwart der „ Welt“. ddp