BMBF : Mehr Geld für Schavans Ministerium

Zwar steigt der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) im nächsten Jahr nur um 1,06 Prozent, seit Anfang der Legislaturperiode hat der Haushalt jedoch um 35 Prozent zugelegt.

BerlinDas Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) soll dem Haushaltsentwurf des Kabinetts zufolge im Jahr 2010 einen Etat von 10,3 Milliarden Euro bekommen. Das sind 1,06 Prozent mehr als in diesem Jahr. In der zu Ende gehenden Legislaturperiode ist der Etat des Ministeriums nach dessen Angaben um 35 Prozent gestiegen.

Stefan Müller, der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, erklärte, der Haushaltsentwurf sei für das BMBF „ein sehr gutes Signal“: „Nur wenn wir bei den Investitionen für Bildung und Forschung nicht nachlassen, kann uns ein zweites Wirtschaftswunder gelingen.“

Ernst Dieter Rossmann, bildungs- und forschungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärte, die Große Koalition beweise mit dem Haushalt ihre Priorität für Bildung und Forschung. Allerdings gebe es im Haushalt „keine Spielräume mehr für neue sinnvolle Initiativen“. Wer mehr und bessere Bildung in Deutschland wolle, solle „nicht länger jedem Steuersenkungen versprechen“. Der Widerstand der Union gegen den von der SPD geforderten „Bildungssoli“ sei „kurzsichtig und bildungsfeindlich“. (akü)

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