Britta Ernst Ministerin in Kiel: Die Neue übernimmt nur die Schule

Das Erbe der am Montag zurückgetretenen schleswig-holsteinischen Bildungsministerin Waltraud Wende (parteilos) wird neu aufgegliedert. Neue Schulministerin wird Britta Ernst (SPD), die Ehefrau von Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz. Das Wissenschaftsressort mit der Hoheit über die Hochschulen und das zweigeteilte Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (in Kiel und Lübeck) fällt an die bisherige Sozial-, Gesundheits- und Familienministerin Kristin Alheit (SPD). Das teilte Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) am Dienstag in Kiel mit.

Nur die Schule, weil ihr Schwager das Uniklinikum leitet

Der Ressort-Split ist im hohen Norden keineswegs ungewöhnlich. In der Vorgängerregierung unter Peter Harry Carstensen (CDU) gehörte der Wissenschaftsbereich zum Wirtschafts- und Verkehrsministerium, nach dem Regierungswechsel 2012 kam es zurück zum Schulressort. Die neue Aufteilung erfolgt aber vor allem, um einem Vorwurf der Vetternwirtschaft vorzubeugen. Der Bruder von Olaf Scholz, Jens Scholz, ist Vorstandsvorsitzender des Uniklinikums. Das wäre mit der Dienstaufsicht nicht vereinbar.

Ernst war schon einmal 2009 im Schattenkabinett

Britta Ernst (53) war zuletzt über drei Jahre in Berlin Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion. Bereits 2009 hatte der schleswig-holsteinische SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Ralf Stegner die Hamburger Bildungsexpertin für sein Schattenkabinett in Kiel nominiert, verlor dann aber die Landtagswahl. Und wegen des familiären Hintergrundes konnte auch Olaf Scholz 2011 bei seinem Wahlsieg in Hamburg seiner Frau keinen Senatsposten zukommen lassen, den sie bei jedem anderen SPD-Bürgermeister wohl bekommen hätte. Denn Ernst hat sich in ihrer fast 14-jährigen Zeit als Bürgerschaftsabgeordnete als Bildungsexpertin profiliert. Im Gegensatz zur bis zu ihrem Amtsantritt 2012 politisch unerfahrenen Waltraud Wende, die als Flensburger Uni-Präsidentin ins Albig-Kabinett rutschte, ist Ernst zudem ein Polit-Profi mit Parteibuch seit 1978.

Sie will das Inklusionskonzept vorantreiben

Bei ihrer Vorstellung am Dienstag in Kiel sagte die neue Ministerin, sie wolle ihr Hauptaugenmerk zunächst auf eine auskömmliche Unterrichtsversorgung legen, aber auch ein Inklusionskonzept für alle Schulen vorantreiben. Als eines der schwierigsten Unterfangen, das die Ministerin nun erwartet, gilt die Reform der Lehrkräftebesoldung.