Wissen : Bund bekennt sich zur Forschung Schavan fordert neuen Investitionsbegriff

Uwe Schlicht

Bundeswissenschaftsministerin Annette Schavan (CDU) möchte noch in dieser Legislaturperiode des Bundestages die entscheidenden Vorbereitungen für die zweite Dekade des neuen Jahrhunderts treffen. Als Leitgedanke für ihre strategischen Überlegungen nannte sie die Sicherung des Wohlstandes in Deutschland. Der Wohlstand werde nicht mehr durch Sozialpolitik, sondern durch Investitionen in Bildung und Wissenschaft gesichert. Schavan sprach am Donnerstag vor Spitzenvertretern aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik auf der Jahresversammlung der Helmholtz-Gemeinschaft in Berlin.

Als Schwerpunkte, die noch in dieser Legislaturperiode vorbereitet werden müssten, nannte Schavan als erstes den Pakt für Forschung und Innovation. Er solle mit dem Ziel fortgesetzt werden, den Spitzenorganisationen der Forschung in Deutschland eine jährliche Etatsteigerung in Höhe von fünf Prozent zu sichern. Da es von entscheidender Bedeutung für die Zukunft sei, den Fachkräftebedarf in Deutschland zu sichern, müsse zwischen Bund und Ländern die Schaffung neuer Studienplätze im Hochschulpakt II verabredet werden.

Außerdem habe sich die Exzellenzinitiative mit der Herausstellung von Spitzenuniversitäten bewährt und solle fortgesetzt werden. Alle diese Initiativen laufen im Jahre 2010 aus und müssen in der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2011 bis 2015 neu finanziert werden. Insgesamt erfordern alle nötigen Projekte einen Finanzbedarf um 20 Milliarden Euro in diesem Zeitraum. Außerdem will die Bundesregierung an dem Ziel der Lissabon-Deklaration festhalten, über das Jahr 2010 hinaus drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung aufzuwenden. Schavan will die Föderalismusreform II dazu nutzen, um in den Investitionsbegriff des Grundgesetzes Bildung und Wissenschaft aufzunehmen. Sie habe kein Verständnis dafür, wenn 1000 Gründe dafür vorgebracht würden, dass die Neudefinition des Investitionsbegriffs jetzt nicht möglich sei. Uwe Schlicht

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