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Forschungsförderung: Einsteins Opfer

Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner gibt aus dem Etat der Einstein-Stiftung freiwillig 33 Millionen Euro für den Ausbau der Kindertagesstätten ab.

Einen „kreativen Beitrag“ zum Ausbau der Kindertagesstätten hatte Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) in der vergangenen Woche versprochen, als er die Einstein-Stiftung vorstellte. Nun hat er offenbar unter dem Druck von Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) das üppige Ausstattungspaket für die Förderung der Spitzenforschung aufgeschnürt – und gibt 33 Millionen Euro ab.

Sein „Finanzierungsbeitrag“ stamme „aus Resten des laufenden Haushalts“, erklärte Zöllner am Mittwoch. Von den insgesamt 70 Millionen Euro für die Einstein-Stiftung, die ihr 2008 und 2009 aus dem Landeshaushalt zuflossen, seien 33 Millionen Euro übrig, weil sich die Gründung der Stiftung verzögert habe und sie erst in diesem Sommer ihre Tätigkeit aufnehmen konnte. Die Stiftung könne das Geld zur Verfügung stellen, „ohne die Fördertätigkeit einzuschränken“.

Die Summe kommt zustande, weil Zöllner das für 2008 und 2009 vorgesehene Einstein-Geld nicht vollständig ausgeben konnte. In beiden Jahren standen für die Stiftung jeweils 35 Millionen Euro zur Verfügung. Die ursprüngliche Verabredung lautete, dass Zöllner die Restmittel ins folgende Jahr übertragen darf. So wuchs der Etat in diesem Jahr bereits auf 57 Millionen Euro an, weil der Senator aus dem Jahr 2008 27 Millionen Euro an Stiftungsmitteln übertragen musste. Und auch für dieses Jahr war bereits absehbar, dass die Stiftung die 57 Millionen Euro kaum ausgeben würde. Nach einer Liste mit Projekten der Einstein-Stiftung, die Zöllner vor einer Woche veröffentlichte, blieben in diesem Jahr mehr als die Hälfte des Geldes – rund 30 Millionen Euro – unverplant.

Immerhin 37 Millionen Euro soll die erst im April offiziell gegründete Einstein-Stiftung im vergangenen und in diesem Jahr aber ausgegeben oder zumindest verplant haben. Wofür? Darüber gibt eine Projektliste der Wissenschaftsverwaltung Auskunft: Für den Aufbau von Graduiertenschulen haben die Universitäten im vergangenen Jahr 1,64 Millionen Euro erhalten, in diesem Jahr sollen sie 2,35 Millionen bekommen. Dabei handelt es sich offenbar um Fördermittel für Promotionsprogramme, die in der Exzellenzinitiative für die deutschen Universitäten 2007 knapp gescheitert sind oder die Berliner Unis in der zweiten Runde ab 2012 neu beantragen wollen. In einem anderen Papier der Verwaltung wird beispielsweise eine „Deutsch-asiatische Graduiertenschule für Geisteswissenschaften“ an der FU genannt, die pro Jahr einen Finanzierungsbedarf von 700 000 Euro angemeldet habe. Solche Ausfall- oder Überbrückungsfinanzierungen stellt die Einstein-Stiftung auch für große Forschungsprojekte aus dem Umfeld des Elitewettbewerbs zur Verfügung. Für die entsprechende „Kofinanzierung von Projektanträgen und Arbeitsgemeinschaften“ verzeichnet der Finanzplan 8,77 Millionen Euro für 2008 und 23,21 Millionen Euro für dieses Jahr. Diese Förderung wird für die kommenden beiden Jahr mit 17,38 und 10,46 Millionen fortgeschrieben.

Worauf muss die Einstein-Stiftung verzichten, wenn sie 33 Millionen Euro abgibt? Der Beitrag für den Kitaausbau habe „keine negativen Auswirkungen“ auf die Vorhaben, sagte ein Sprecher Zöllners auf Anfrage. Die bisherigen Planungen könnten uneingeschränkt umgesetzt werden. Und geplant ist eine Menge: So sollen jährliche Einstein-Symposien veranstaltet, ein Netz von Schülerlaboren aufgebaut und Austauschprogramme mit Partneruniversitäten gestartet werden. Amory Burchard/Tilmann Warnecke

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