Forschungspolitik: Kritik an Sparplänen für Wissenschaft

Jan-Hendrik Olbertz, Wissenschaftsminister in Sachsen-Anhalt, hat sich dagegen ausgesprochen, angesichts der hohen Neuverschuldung bei den Großprogrammen der Wissenschaft zu sparen. Die CDU teile die Sorge um die Höhe der Neuverschuldung mit der SPD. Nach den Bauinvestitionen im Konjunkturprogramm dürfe die notwendige Verbesserung der Wissenschaft jetzt aber nicht dem Rotstift zum Opfer fallen: „Wenn wir jetzt bei der Spitzenforschung den Rotstift ansetzen, schadet das auch der Qualität in der Ausbildung der Studierenden“, sagte Olbertz auf Anfrage.

Der Vorsitzende des Wissenschaftsrats, Peter Strohschneider, erklärte, die Konjunkturprogramme würden kurzfristig zu Umverteilungen in den Haushalten führen. Die geplante Fortsetzung der großen Wissenschaftsprogramme habe aber das Ziel, „Defizite zu beheben, die seit 40 Jahren bestehen“. Alle Vorhaben müssten gleichrangig behandelt und dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden, sagte Strohschneider zu einem Szenario der SPD-Fraktion im Bundestag. Darin hatte die SPD festgestellt, angesichts der knappen Mittel werde die Zahl neuer Studienplätze Vorrang vor einer besseren Betreuungsrelation haben müssen.

Wie berichtet geht die SPD davon aus, dass in die großen Wissenschaftsprogramme (den Hochschulpakt für Studienplätze, den Forschungspakt und den Elitewettbewerb) wegen der hohen Neuverschuldung nur die Hälfte des erhofften Geldes fließen wird. (U.S.)