Geplante Kürzungen : Uni-Proteste in Thüringen

Mit "Flashmobs" und Unterschriftensammlungen will die Konferenz der Thüringer Studierendenschaften (KTS) in dieser Woche ihre Kommilitonen zur Großdemonstration in Erfurt am 23. November mobilisieren.

Anlass sind von der Regierung geplante Kürzungen bei den Hochschulen. Ein Sprecher des Wissenschaftsministeriums bezifferte diese am Dienstag auf 4,9 Millionen Euro. Auf diese Summe kommt das Land allerdings nur, weil es den Zuschuss durch den Hochschulpakt des Bundes, den es auf 15 Millionen Euro beziffert, von der tatsächlichen Einsparung abzieht.

Klaus Dicke, Rektor der Universität Jena, rechnet mit Einsparungen von insgesamt 20 Millionen Euro. Aus dem Hochschulpakt erwartet er nur 11,4 Millionen Euro, so dass noch 8,6 Millionen Euro fehlen. „Die Hochschulen werden durch diese Politik wohl endgültig ihren Vorteil gegenüber den Hochschulen im Westen verspielen: die bessere Betreuungsrelation“, sagte Dicke auf Anfrage. In BWL-Vorlesungen in Jena säßen schon jetzt 500 Studierende. Vermutlich werde es bald noch enger.

Denn weil Thüringen möglichst viel Geld aus dem Pakt des Bundes will, muss es möglichst weiter viele Studierende zulassen. Die Sparmaßnahmen – Jena erwartet dreieinhalb Millionen bei einem Etat von 139 Millionen Euro – werden also voraussichtlich zu einem Abbau von Stellen führen, nicht aber von Studienplätzen. Darum wird Jena auch durch die Kürzungen nicht unter die Zahl der im Hochschulpakt festgelegten Plätze fallen.

Die GEW kritisiert, seit 2001 habe das Land seine Zuschüsse fast eingefroren, obwohl die Zahl der Studierenden von damals 43 000 auf etwa 50 000 gestiegen sei. Auch habe sich die Regierung im Koalitionsvertrag zu den Hochschulverträgen des Landes bekannt, die den Zuschuss der Hochschulen bis 2011 auf knapp 700 Millionen Euro festlegen. Allerdings berufen sich die große Koalition und Wissenschaftsminister Christopher Matschie (SPD) nun auf eine Notfallklausel in den Verträgen. An den Hochschulen befürchtet man, dass die Absenkung dauerhaft ist und die neuen Hochschulverträge auf dieser niedrigeren Basis verhandelt werden müssen.akü

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