Hochschulbau: Rektoren wollen Geld für Uni-Bauten

„Die Hochschulen müssen wissen, mit welchen Mitteln sie langfristig für Instandhaltung und Ausbau ihrer Gebäude rechnen können“, erklärte HRK-Präsident Horst Hippler. Am Freitag will der Bundesrat beraten, wie es mit den Bundesmitteln weitergeht.

Hintergrund ist die Föderalismusreform von 2006. Mit ihr verlor der Hochschulbau das Privileg der gemeinsamen Finanzierung von Bund und Ländern. Die Länder sind fortan allein zuständig. In einer Übergangsphase bis einschließlich 2013 fließen vom Bund noch jährlich knapp 700 Millionen Euro für den Hochschulbau in die Länder, die diese aber nicht wie früher gegenfinanzieren müssen. Bis 2019 zahlt der Bund weiter Kompensationsmittel an die Länder – aber ab kommendem Jahr müssen die Länder das Geld nicht mehr für Hochschulbauten einsetzen.

Unklar ist, ob der Bund die Mittel abschmilzt oder gar auf 900 Millionen Euro erhöht – unter der Bedingung, dass die Länder sich verpflichten, die Mittel weiter in Unibauten zu stecken. Darauf hoffen HRK und Wissenschaftsminister. Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung bezieht sich nur auf das Jahr 2014, für das weiter 700 Millionen Euro an die Länder überwiesen werden sollen. (akü)