Hochschulen : Hessen kürzt 30 Millionen an den Unis

Das Land Hessen will seine Mittel für die Hochschulen im kommenden Jahr um 30 Millionen Euro kürzen. Anschließend solle das so auf 1,4 Milliarden Euro reduzierte Budget bis 2015 garantiert werden, sagte Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann, als sie Eckdaten der Hochschulfinanzierung bis 2015 vorstellte. Die Haushaltslage erzwinge diese Kürzung als einmaligen Solidarbeitrag der Hochschulen.

Der Sprecher der hessischen Uni-Präsidenten, Hans Jürgen Prömel (TU Darmstadt), sprach von einem falschen Signal in einer wichtigen Phase. Er nannte die doppelten Abiturjahrgänge, den Hochschulpakt von Bund und Ländern zur Schaffung zusätzlicher Studienplätze und die neue Runde der Exzellenzinitiative. Bislang hat keine der fünf hessischen Unis den Elite-Titel errungen. Aber auch fünf Fach- und zwei Kunsthochschulen wären von den Kürzungen betroffen. Die alte Vereinbarung für die hessische Hochschulfinanzierung endet dieses Jahr, die neue soll im Mai unter Dach und Fach sein.

Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) Kühne-Hörmann verwies die Hochschulen auf ihre Rücklagen in Höhe von über 250 Millionen Euro. Zudem stellte sie ab 2012 vage zwei Aufschläge von 20 Millionen Euro in Aussicht – falls die Steuereinnahmen wieder das Niveau von 2009 erreichten. Sie betonte, es bleibe beim Ersatz für die abgeschafften Studiengebühren durch Landesmittel sowie Extra-Programmen für den Ausbau von Infrastruktur und Forschung. Die Opposition von SPD und Grünen kritisierten die Kürzung. Die Grünen erklärten, die Grundfinanzierung sei bereits zu gering: „Weniger Geld bei mehr Studierenden bedeutet zwangsläufig eine Verschlechterung der Studienbedingungen.“

Bei der Vergabe des Etats an die Hochschulen sollen neben der Zahl der Studenten, Absolventen oder Doktoranden künftig auch der Wissens- und Technologietransfer berücksichtigt werden. Die Förderung von Frauen soll stärker als bisher belohnt werden. fvb

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