Hochschulverträge in Berlin : Humboldt-Uni sieht sich um 2,8 Millionen Euro gebracht

Vorläufig unterschrieben haben Berlins Hochschulen ihre Verträge mit dem Land schon, doch jetzt schießt die Humboldt-Uni quer. Ein Rechenfehler würde sie mehr als 2,8 Millionen Euro kosten, sagt der HU-Präsident.

von
Porträt des Präsidenten der Humboldt-Universität Jan-Hendrik Olbertz.
HU-Präsident Jan-Hendrik Olbertz will den Hochschulvertrag nicht unterschreiben, wenn er nicht korrigiert wird.Foto: picture alliance / dpa

Kürzlich zeigte sich Jan-Hendrik Olbertz, Präsident der Humboldt-Universität, im Akademischen Senat mit den Hochschulverträgen noch zufrieden. Doch jetzt stellt die HU das 2014 bis 2017 geltende Vertragswerk auf einmal infrage, obwohl Olbertz es bereits vorläufig unterschrieben (paraphiert) hat. Die HU glaubt, einen Rechenfehler entdeckt zu haben, durch den ihr mehr als 2,8 Millionen Euro entgehen. Deshalb droht Olbertz, den Vertrag nicht endgültig zu unterzeichnen.

So steht es in einem Brief, den der HU-Präsident Anfang der Woche an den Vorsitzenden des Wissenschaftsausschusses im Abgeordnetenhaus schrieb. „Unter diesen Umständen“ sei die Unterzeichnung  nicht möglich: „Auch eine Zustimmung des Akademischen Senats ist ohne eine Fehlerkorrektur nicht zu erwarten.“ Stein des Anstoßes ist die Berechnung von „Sondertatbeständen“. Das sind Aufgaben, die nicht jede Hochschule gleichermaßen wahrnimmt und für die der Senat außerhalb der leistungsbezogenen Mittelvergabe Geld bereitstellt. Bei der HU geht es hier um die Lehrerbildung im Bereich der Rehabilitationswissenschaft. Die Hochschulen hatten sich für die Sondertatbestände auf ein eigenes Rechenmodell geeinigt, das der Senat akzeptierte.

Doch „bei der Zusammenführung unterschiedlicher Modelle innerhalb einer Excel-Tabelle“ sei ein Fehler entstanden, der in den Augen der HU der Absprache der Unis widerspricht, heißt es in dem Brief. Der HU würden 2,8 Millionen Euro entgehen, der FU 900 000 Euro. Die TU profitiere dagegen mit 3,4 Millionen Euro. Verhandlungen über eine nachträgliche Korrektur seien gescheitert.

In der Sitzung des Wissenschaftsausschusses am Mittwoch stieß die Beschwerde auf Unverständnis. Wissenschaftssenatorin Sandra Scheeres (SPD) zeigte sich „irritiert“: Ihre Verwaltung habe das Modell der Unis akzeptiert, also müssten sich diese untereinander einigen. Sie sei aber bereit zu vermitteln. Lars Oberg (SPD) sagte: „Die HU hat gepennt.“ Es sei nicht das Problem der Abgeordneten, wenn Unis nicht mit den ihnen gewährten Freiheiten umgehen könnten.

TU-Präsident Steinbach: Kein Anlass für HU-Beschwerde

Für die übrigen Hochschulen stellt sich der Fall ohnehin anders dar. Das geht aus einem Schreiben von TU-Präsident Jörg Steinbach hervor, der als Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz die Verhandlungen leitete. Steinbach spricht von „Partikularinteressen“ des HU-Präsidenten, für die es „keinerlei wirklichen Anlass gibt“. Es sei keineswegs von dem verabredeten Vorgehen abgewichen worden. Die Fehlannahme einer Uni könne nicht auf dem Rücken der anderen Hochschulen ausgetragen werden. Mit den Stimmen von SPD und CDU beschloss der Ausschuss die Verträge schließlich ohne Änderungen. Für die Opposition forderte Anja Schillhaneck (Grüne) „mehr Transparenz“. Den Abgeordneten würden die Rechenmodelle gar nicht vorliegen.

Als Nächstes berät der Hauptausschuss über die Verträge, bevor das Abgeordnetenhaus darüber abstimmt. Danach erst unterzeichnen die Hochschulen endgültig. Sollte die HU dann die Unterschrift verweigern, stünde sie als einzige ohne Vertrag da.

Autor

3 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben