Hochschulverträge : Was die Unis in Berlin bekommen

FU, HU, TU: Die zusätzlichen Mittel sind relativ gleich verteilt. Senatorin Scheeres sieht die 6000 zusätzlichen Studienplätze gesichert - und fordert Bundeshilfe für Hochschulbauten.

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Die Humboldt-Universität
Humboldts Geist. Ein Schwerpunkt bis 2017 ist die Reform der Lehrerbildung an den Universitäten.Foto: Doris Spiekermann-Klaas

Die zusätzlichen Mittel für die Berliner Hochschulen bis zum Jahr 2017 verteilen sich anteilig relativ gleichmäßig über die Einrichtungen. So soll der Zuschuss für die Freie Universität im Jahr 2017 gut 330 Millionen Euro betragen, ein Plus von 32 Millionen Euro im Vergleich zu 2013. Der Zuschuss für die Humboldt-Universität steigt um 28 Millionen Euro auf 241 Millionen Euro, der für die TU um mehr als 31 Millionen Euro auf gut 308 Millionen Euro.

Scheeres spricht von "wahnsinnig viel Geld"

Diese Zahlen aus den neuen Hochschulverträgen präsentierte Wissenschaftssenatorin Sandra Scheeres (SPD) am Mittwoch. Dass die Zuschüsse für die Hochschulen bis 2017 um insgesamt 122 Millionen Euro wachsen, ist seit den Haushaltsverhandlungen des Senats Ende Juni bekannt. Angesichts der knappen Haushaltslage Berlins sprach Scheeres von „wahnsinnig viel Geld“ für die Hochschulen. Die 6000 zusätzlichen Studienplätze, die Berlin in den vergangenen Jahren aufgebaut hat, seien auch für die nächsten Jahre „gesichert“. Die Hochschulen hatten in den Hochschulvertragsverhandlungen ursprünglich einen Aufwuchs von 147 Millionen Euro gefordert.

Der Senat hat die Hochschulverträge zu Beginn der Woche offiziell verabschiedet. Die Hochschulen haben die Verträge bereits paraphiert, also vorläufig gutgeheißen. Nun muss das Abgeordnetenhaus im Rahmen der Haushaltsdebatte zustimmen, was Ende des Jahres passieren soll. Im Januar sollen die Verträge endgültig unterschrieben werden. Bei den Fachhochschulen erhält die HTW im Jahr 2017 63,5 Millionen Euro, die HWR knapp 44 Millionen Euro, die Beuth-Hochschule gut 78 Millionen Euro. Insgesamt steigt der Zuschuss für alle FHs um 21 Millionen Euro. Der Gesamtetat der Berliner Hochschulen beträgt 2017 gut 1,18 Milliarden Euro.

Die Zahlen in dem Vertragswerk beinhalten die Landesmittel plus Bundesmittel aus dem Hochschulpakt für neue Studienplätze. Bei den genannten Summen handelt sich um Höchstwerte – die Hochschulen müssen bekanntermaßen Leistungsparameter in Forschung und Lehre erfüllen, um den gesamten Zuschuss zu erhalten. Verfehlen sie die Ziele, können sie maximal fünf Prozent verlieren. Ein neues Kriterium ist zum Beispiel, dass Unis und FHs Geld für jeden Absolventen einer FH bekommen, der erfolgreich an einer der Unis promoviert. Das soll die Durchlässigkeit der Hochschulen verbessern – ein Thema, das Scheeres insgesamt gestärkt sehen möchte.

Die HU soll die Sonderpädagogik ausbauen

Als weiteren Schwerpunkt für die kommenden Jahre nannte Scheeres die Umsetzung der angekündigten Reform der Lehrerbildung. Die HU soll ihre Sonderpädagogik ausbauen. Verzichtet wurde auf den umstrittenen Passus, mit dem die Hochschulen anerkennen sollten, dass Berlin nicht die Bundesmittel aus dem Hochschulpakt ersetzen könne, wenn dieser ausläuft. Dennoch bleibe klar, dass Berlin wie alle anderen Länder das nicht leisten könne, sagte Staatssekretär Knut Nevermann. Der Bund müsse hier andere Wege der Finanzierung finden.

Scheeres forderte den Bund auch auf, den Ländern beim Hochschulbau unter die Arme zu greifen. In Berlin beziffern die Hochschulen ihren Investitionsstau auf zwei Milliarden Euro. So nimmt der Senat weiterhin nicht die überfällige Sanierung des Chemiegebäudes der FU in der Takustraße 3 in seine Investitionsplanung auf. An der FU hat das wie berichtet Entsetzen ausgelöst. Der Senat will aber den Bau von zusätzlichen Wohnheimplätzen unterstützen, sagte Scheeres. Dafür stelle das Land dem Studentenwerk kostenlos Grundstücke zur Verfügung.

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