Humboldt-Universität: Neuer Ärger um Olbertz

Der designierte Präsident der Humboldt-Universität, Jan-Hendrik Olbertz, steht im Zusammenhang mit einem Finanzskandal um die Stiftung Moritzburg in Halle in der Kritik. Olbertz, bis Juni Kultusminister in Sachsen-Anhalt, war Dienstherr der Stiftung und Vorsitzender des Stiftungsrats. Mitte August war bekannt geworden, dass die Stiftung Moritzburg, Trägerin des Landeskunstmuseums, nicht mehr geschäftsfähig ist und am Rande des finanziellen Kollaps steht.

Der Landesrechnungshof sowie das Finanz- und Kultusministerium haben nach Berichten der „Mitteldeutschen Zeitung“ (MZ) moniert, dass die Stiftung seit Jahren gegen elementare Bestimmungen der Haushaltsführung verstoße. So gibt es laut „MZ“ Anhaltspunkte dafür, dass Geld zwischen der Moritzburg und der seit 2006 zur Stiftung gehörenden Feininger-Galerie in Quedlinburg hin und her geschoben wurde. Olbertz wurde im Landtag vorgeworfen, die Aufsicht über die Stiftung vernachlässigt oder das Finanzchaos zumindest toleriert zu haben.

Der Landesrechnungshof prüft weiterhin die Verwendung öffentlicher Mittel in der 2003 errichteten Stiftung. Sie erhielt zwischen 2005 und 2008 rund 13 Millionen Euro vom Land. Es sei nie Geld aus dem Etat der Stiftung verschwunden, betonte Olbertz jetzt gegenüber dem Tagesspiegel. Der Stiftungsrat habe sich seit Jahren aber immer wieder mit den Verstößen gegen die Haushaltsführungsvorschriften beschäftigt – und schließlich auf seine Initiative hin durchgegriffen. Nachdem ein neuer Verwaltungsleiter den Haushalt nicht habe sanieren können, sei dieser entlassen und die Verwaltung Anfang 2010 der Landesstiftung Dome und Schlösser übertragen worden.

Olbertz stand zuletzt wegen seiner Habilitationsschrift als Erziehungswissenschaftler in der Kritik. Ihm wurde vorgeworfen, sich damit an die SED-Herrschaft angebiedert zu haben. Kontrovers diskutiert wurde auch, dass Olbertz die Kanzlerin der TU Berlin in sein Präsidium berief, gegen die die Staatsanwaltschaft wegen des Anfangsverdachts der Untreue ermittelt.

Olbertz’ Gegnern an der HU kommt das Finanzchaos in der Moritzburg gelegen. Er könne im Oktober womöglich nicht als Präsident antreten, frohlockt ein Professor. Olbertz erklärte, sein Amt in Berlin stehe in keinerlei Zusammenhang mit der Stiftung. -ry