Wissen : Köhler: Nicht bei Unis sparen

Der Bundespräsident kritisiert die Länder

Bundespräsident Horst Köhler hat angesichts der schwierigen Situation der öffentlichen Haushalte vor Einsparungen bei Bildung und Wissenschaft gewarnt. Angesichts der beim Bildungsgipfel von Kanzlerin und Ministerpräsidenten gemeinsam verabredeten Ausgabensteigerungen könne er nicht nachvollziehen, dass einige Länder jetzt stattdessen bei Bildung und Wissenschaft kürzen wollen, erklärte Köhler auf der Jahrestagung der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) am Montag in der Humboldt-Universität in Berlin. So hat Hessen unlängst angekündigt, im kommenden Jahr bei Schulen und Hochschulen über 70 Millionen Euro einzusparen.

„Bei aller Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung in den nächsten zehn Jahren wissen wir, wo wir nicht sparen dürfen. Und das sind Bildung und Wissenschaft. Diese Kraft müssen wir haben“, sagte Köhler. Bund und Länder haben vereinbart, die Ausgaben für Bildung und Forschung bis 2015 auf zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu steigern. Für den 10. Juni ist ein weiterer Bildungsgipfel geplant. Köhler sagte, er erwarte, dass an dem Zehn-Prozent-Ziel auch dann festgehalten werde, wenn die Schuldenbremse im Grundgesetz greift.

Köhler sagte, man werde gegebenenfalls auch fragen müssen, „ob nicht die derzeit geltenden Bedingungen des Föderalismus selbst auf den Prüfstand gehören“. Bei der Föderalismusreform vor vier Jahren waren die Gestaltungsrechte der Länder bei der Bildung weiter ausgeweitet und der Einfluss des Bundes eingeschränkt worden. dpa

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben