Kürzungen bei Wissenschaft in Berlin: Die Einstein-Stiftung kämpft

Amélie Mummendey, Professorin für Sozialpsychologie in Jena und Vorsitzende des Stiftungsrats der Einstein-Stiftung, wendet sich in einem Brief an die Abgeordneten: Sollte der Vorschlag des Senats umgesetzt werden, „würde es unmöglich“, „die in der Exzellenzinitiative erzielten bundesweit herausragenden Erfolge der Berliner Universitäten nachhaltig zu sichern“, heißt es. Mummendey bittet die Abgeordneten, bei den Haushaltsverhandlungen im Herbst „Ihren ganzen Einfluss geltend zu machen, um die drohende Mittelkürzung abzuwenden oder wenigstens zu mindern“.

Mummendey und die anderen Mitglieder des Stiftungsrats sowie die gesamte wissenschaftliche Kommission erwägen offenbar, aus Protest zurückzutreten, wie aus einem Schreiben von Hans-Uwe Erichsen, dem Vorsitzenden des Beirats der Einstein-Stiftung, an die Mitglieder des Gremiums hervorgeht. Dem Stiftungsrat gehören neben Mummendey unter anderem Gerhard Casper an, der ehemalige Präsident der Stanford Universität, sowie Menahem Ben-Sasson, Präsident der Hebrew Universität, und Olaf Kübler, der ehemalige Präsident der ETH Zürich.

Die vom Senat geplante Kürzung für die kommenden beiden Jahre um mehr als 80 Prozent führe dazu, „dass die Fortführung der bisher erfolgreichen Arbeit nicht möglich und die Erfüllung der bereits eingegangenen Förderverpflichtungen nicht gewährleistet ist“, schreibt Erichsen. Die Kürzung führe „faktisch zur ,Geschäftsunfähigkeit“ der Stiftung, sie werde „die Marke Einstein-Stiftung für lange Zeit nachhaltig beschädigen und damit den Erfolg der letzten Jahre zunichte machen“. Erichsen fordert die Mitglieder des Beirats auf, „Ihren Einfluss geltend zu machen, um diese Selbstverstümmelung abzuwenden.“

Mummendey schlägt in ihrem Brief dem Gesetzgeber auch eine Reihe von haushalts- und verwaltungstechnischen Veränderungen vor, um die Stiftung handlungsfähiger zu machen. Die Stiftung würde gerne nicht nur einen Teil der in einem Jahr nicht ausgegebenen Mittel aufs nächste übertragen können, sondern alle. Bewilligungszusagen sollen sich auf die gesamte Projektdauer beziehen dürfen, ein eigener Haushaltstitel soll für die Einstein-Stiftung vorgesehen werden, so dass sicher ist, wie hoch der Zuschuss ist.

Wie berichtet, sieht der Haushaltsentwurf des Senats vom 25. Juni vor, den Zuschuss für die Stiftung, die Projekte Berliner Unis oder Gastprofessuren renommierter Wissenschaftler fördert, für die kommenden zwei Jahre auf jeweils 2,5 Millionen Euro abzuschmelzen. Ursprünglich waren je fünf Millionen Euro vorgesehen, in den Jahren von 2011 bis 2013 hatte die Stiftung jedoch jeweils rund 15 Millionen Euro bekommen. Allerdings darf die Stiftung nicht abgeflossenes Geld teilweise ins nächste Haushaltsjahr übertragen.

Marion Müller, die Geschäftsführerin der Einstein-Stiftung, hatte nach dem Bekanntwerden der Pläne erklärt, sie gehe davon aus, dass die Stiftung ihre Verpflichtungen dennoch erfüllen werde. Allerdings sei mit schmerzlichen Einschnitten bei noch nicht fest verplanten Programmteilen zu rechnen, etwa bei den Einstein-Professuren oder bei den Anschubfinanzierungen für Projekte, mit denen sich Berliner Unis etwa um DFG-Mittel bewerben wollen.