Kultusminister: Eine neue Präsidentin für die KMK

Die Bildungspolitik hat ein neues Gesicht: Die saarländische Kultusministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist seit dem Jahreswechsel Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK). Der Öffentlichkeit ist die 45-Jährige kaum bekannt, ist sie doch erst seit vier Monaten im kleinsten deutschen Flächenstaat für Bildung, Familie, Frauen und Kultur zuständig. Die CDU-Politikerin, zuvor sieben Jahre Innenministerin, übernimmt das Amt turnusgemäß von Berlins Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD).

Die Kultusminister werden ihre neue Präsidentin wie ihre Vorgänger als Prima inter pares sehen – eine Moderatorin, die Diskussionen anstoßen kann, sich aber parteipolitisch nicht profilieren sollte. Doch dass der Amtsinhaber als „zweiter Bundesbildungsminister“ wahrgenommen wird, konnte man gerade an Zöllner, dem dienstältesten deutschen Bildungs- und Wissenschaftsminister, gut beobachten. Ob jüngst bei der Veröffentlichung der neuen Pisa- und Iglu-Ergebnisse oder bei der Verkündung der Siegerunis in der zweiten Runde des Elitewettbewerbs im Herbst: Zöllners Einschätzungen hatten Gewicht.

Seine „persönlichen Schwerpunkte“ als KMK-Präsident habe Zöllner umsetzen können, heißt es aus seinem Haus. Etwa bei der Förderung von Kindern mit Migrationshintergrund: KMK und Migrantenverbände unterzeichneten ein Kooperationspapier zur Elternarbeit, die Wirksamkeit der Sprachförderung soll überprüft werden. Ebenso hat die KMK den lang diskutierten Umbau der ZVS in eine Serviceeinrichtung für die Hochschulen beschlossen. Bei der Umstellung der Lehrerausbildung auf Bachelor und Master konnten sich die Länder auf die gegenseitige Anerkennung der neuen Abschlüsse einigen – auch wenn die Länder noch „weit entfernt“ davon seien, die Ausbildung einheitlicher zu gestalten, wie es heißt. Dafür will sich jetzt Kramp-Karrenbauer verstärkt einsetzen.

Auf seiner „Haben-Seite“ sieht Zöllner auch, eine Qualitätsoffensive für die Lehre auf den Weg gebracht zu haben – obwohl er bei dem Thema eine Niederlage erlitt. Sein Ziel war, nach dem Muster des Elitewettbewerbs für die Forschung auch einen für die Lehre ins Leben zu rufen. Diesen Plan vertagten die Kultusminister, zunächst einmal wollten sie sich Gedanken über die Kriterien für einen solchen Wettbewerb machen. Kramp-Karrenbauer wird auch klären müssen, wie es mit der Exzellenz-Initiative für die Forschung weitergeht – Bund und Länder haben sich bislang noch nicht geeinigt.

Als Schwerpunkte sieht Kramp-Karrenbauer auch die frühkindliche Bildung und die Entwicklung von Bildungsstandards für das Abitur. Einen Anlass zum Feiern wird die KMK 2008 auf jeden Fall haben: Im Juli wird sie 60 Jahre alt. Wie gefeiert wird, stehe noch nicht fest, heißt es in der Bonner Zentrale. Tilmann Warnecke