Wissen: Mehr Geld für Bildung, aber Ziel noch fern

Bundesbildungsministerin Annette Schavan hat das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik kritisiert. Diesen Fehler der Föderalismusreform I würde heute kaum ein Politiker wiederholen, sagte Schavan der Wochenzeitung „Die Zeit“. Den Ländern stellte sie erneut mehr Geld vom Bund in Aussicht. Im Zusammenhang mit dem am Mittwoch veröffentlichten Bildungsfinanzbericht des Statistischen Bundesamts rief Schavan indes Länder, Kommunen und Wirtschaft auf, mehr zu investieren. Mit den im Koalitionsvertrag vereinbarten zusätzlichen 12 Milliarden Euro gehe der Bund „sehr deutlich in Vorleistung“.

Der Bericht zeigt, dass sich Deutschland dem Ziel, zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts (Bip) für Bildung und Forschung auszugeben, nur langsam nähert. Die öffentlichen Haushalte veranschlagen für 2009 Bildungsausgaben von 97,9 Milliarden Euro – vier Prozent mehr als 2008. Der Anteil der öffentlichen Bildungsausgaben am Bip betrug 4,1 Prozent im Jahr 1995 und 3,8 Prozent im Jahr 2006. Geht das Bip in diesem Jahr infolge der Wirtschaftskrise um 5,3 Prozent zurück und werden die Pläne für 2009 realisiert, könnte er wieder auf 4,1 Prozent steigen. Die Bildungs- und Forschungsausgaben von Unternehmen, privaten Haushalten und der Arbeitsagentur betrugen 2006 198,5 Milliarden Euro (8,5 Prozent vom Bip) und 203,9 Milliarden Euro im Jahr 2007 (8,4 Prozent vom Bip). -ry