Nach dem "Arabischen Frühling" : Im Griff der Autokraten

Diktaturen halten sich weltweit hartnäckig - trotz Protesten und Umstürzen wie beim Arabischen Frühling. Welche Faktoren ihr Überleben oder ihre Rückkehr ermöglichen, untersucht ein Projekt am Wissenschaftszentrum Berlin.

Wolfgang Merkel
Macht und Ohnmacht. Ägypten hat in kurzer Zeit die Personendiktatur Mubaraks, eine islamische Mehrheitstyrannei (hier Proteste gegen Mursi) und eine Militärdiktatur gesehen. Zur Revolte reicht eine massive Mobilisierung, zur Demokratisierung braucht es mehr.
Macht und Ohnmacht. Ägypten hat in kurzer Zeit die Personendiktatur Mubaraks, eine islamische Mehrheitstyrannei (hier Proteste...Foto: AFP

Als im Dezember 2010 die Unruhen in Tunesien ausbrachen, sich über Kairo, den Maghreb und den Nahen Osten wie ein Flächenbrand ausbreiteten, schien der Optimismus der Medien keine Grenzen zu finden. Arabellion, arabischer Frühling, Diktatorendämmerung oder schlicht und nun doch: „Das Ende der Geschichte“ (Fukuyama). Die arabische Welt, die letzte geschlossen autokratische Weltregion, würde nun ebenfalls von der globalen Welle der Demokratisierung überrollt werden. Ebenso euphorisch wie illusionär suggerierten politische Beobachter einen Demokratisierungsprozess, der nur weniger Jahre bedürfe. Ein Blick auf Rumänien und Bulgarien, die unter unvergleichlich besseren Bedingungen nach mehr als zwei Jahrzehnten nichts mehr als hochgradig „defekte Demokratien“ hervorgebracht haben, hätte skeptischer stimmen müssen.

Drei Jahre nach Ausbruch der arabischen Revolten ist Ernüchterung eingetreten. Vom arabischen Herbst ist nun die Rede. Ägypten hat sich aus einer intoleranten islamischen Mehrheitstyrannei zu einer Militärdiktatur gewandelt. In Libyen öffnet sich der Abgrund eines „zerfallenden Staates“. Bahreins autokratische Scheichherrschaft hat sich wieder stabilisiert, Syrien befindet sich in einem vom Westen mit angeheizten Bürgerkrieg. Afghanistan wird bald allein gelassen sein, während im Irak das religiös-politische Massaker zwischen den großen islamischen Glaubensrichtungen kein Ende nimmt. Allein Tunesien scheint gegenwärtig noch eine Chance auf die Konsolidierung seiner fragilen Demokratie zu haben.

Revolten und der Sturz von Diktaturen sind scharf von der Etablierung demokratischer Systeme zu unterscheiden. Während für Erstere eine kurze massive Protestmobilisierung bei Zurückhaltung des Militärs hinreichend sein können, bedarf es für Letzteres eines langen Atems. Denn der Erfolg eines demokratischen Transformationsprozesses hängt von Voraussetzungen in der Wirtschaft, dem Rechtssystem, der Zivilgesellschaft, von Bildung, historischen Erblasten und Kultur ebenso ab wie von der Frage, ob sich starke demokratische Akteure im politischen Machtspiel mit nichtdemokratischen Vetospielern wie dem Militär, Milizen, religiösen Fundamentalisten oder Gewaltherrschern der Anrainerstaaten durchsetzen können.

Warum Diktaturen stürzen, überleben oder sich demokratisieren

Das Wissen um das Scheitern oder den Erfolg demokratischer Transformationen in Einzelfällen ist unverzichtbar. Indes es genügt nicht. Wenn wir verallgemeinerbare Einsichten in das Überleben und Scheitern politischer Regime öffnen wollen, müssen möglichst viele Fälle studiert und durch statistische Analysen gestützt werden. Einer solchen Doppelanalyse widmet sich gegenwärtig ein von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) finanziertes Forschungsprojekt, das am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) in der Abteilung „Demokratie und Demokratisierung“ angesiedelt ist. Es geht darum, die Bedingungen herauszufinden, wann und warum Diktaturen stürzen, überleben, sich demokratisieren oder einfach nur den Typus der autokratischen Herrschaftsform ändern.

Drei Säulen, auf denen die Regime ihre Herrschaft gründen

Ägypten etwa hat in kaum drei Jahren die Personendiktatur Mubaraks, eine islamische Mehrheitstyrannei und eine Militärdiktatur gesehen. Die meisten Nachfolgestaaten der Sowjetunion haben sich von kommunistischen Parteienregimen in räuberische bizarre Persönlichkeitsdiktaturen wie in Aserbaidschan, Kasachstan, Usbekistan und Turkmenistan gewandelt.

Das Forschungsprojekt schlägt einen weiten Bogen: Untersucht werden Diktaturen weltweit. Die Untersuchungsperiode reicht von 1978 bis 2010 und schließt Hunderte von Fällen ein. Dabei deutet sich an, dass diktatorische Regime ihre Herrschaft prinzipiell auf drei Säulen gründen: Legitimation, Repression und Kooptation. Die Legitimation speist sich dabei aus zwei Quellen: einer normativ-ideologischen und einer leistungsbezogenen. Antiliberalismus, Antiparlamentarismus, Rassismus, Nationalismus, religiös anachronistische Heilsordnungen, aber auch marxistische Zukunftsentwürfe können zumindest zeitweise normative Zustimmung unter den Herrschaftsunterworfenen erzeugen.

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