Opposition kritisiert Wissenschaftssenator: "Der Einstein-Stiftung fehlen Spenden"

Trotz „vollmundiger Ankündigungen“ von Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) habe die Stiftung noch immer keine Spenden eingeworben, monierte der CDU-Abgeordnete Michael Wegner am Mittwochabend im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses. Im Wirtschaftsplan für 2011 heiße es nur, man wolle sich um Zustiftungen bemühen: „Das ist zu wenig.“ Der Senator habe mehrfach „Spenden in nennenswertem Umfang“ versprochen.

Die Stiftung zur Förderung exzellenter Forschung sollte ursprünglich im Jahr 2008 ihre Arbeit aufnehmen, gegründet wurde sie nach langer Verzögerung dann aber erst 2009. Gleichwohl kämpft sie noch immer mit Startschwierigkeiten, wie auch Zöllners Staatssekretär Knut Nevermann zugab. Er bat die Abgeordneten um Geduld, „bis alles richtig läuft“. Spenden seien erst bei einer „funktionsfähigen und angesehenen Stiftung“ zu erwarten. Erst jetzt habe der Senat „die Strukturen gut hinbekommen“. Allerdings sucht die Stiftung noch immer einen neuen Vorstandsvorsitzenden.

Auch ist wie berichtet der Etat der Stiftung für dieses Jahr auf knapp 15 Millionen Euro mehr als halbiert worden. Die Grüne Clara Herrmann kritisierte bei der Diskussion über den Wirtschaftsplan 2011, dass die vorgesehenen Programmlinien zu vage formuliert seien. So wollte Herrmann unter anderem wissen, wie viele „Einstein-Professoren“ die Stiftung eigentlich nach Berlin holen wolle. Dafür sind drei Millionen Euro vorgesehen. Nevermann antwortete, das stehe noch nicht fest. Bei der Konkretisierung solcher Fragen handele es sich „um Prozesse, die gerade erst anfangen“. Nevermann hob hervor, dass trotz der Startschwierigkeiten viele Bundesländer Berlin wegen der Einstein-Stiftung „beneiden“: „Wir haben ein Instrument gefunden, mit dem wir im Exzellenz-Bereich etwas bewegen können.“

Anders als im Vorjahr verlangten die Abgeordneten nicht, dass die Stiftung ihren Wirtschaftsplan vollständig überarbeiten müsse. Damals hatten Abgeordnete aller Parteien das Finanzgebaren der Stiftung heftig kritisiert.