Stiftung : Einsteins Nabelschau

Berlins neue Stiftung sollte eigentlich die Forschung fördern. Doch noch immer ist sie nur mit sich selbst befasst. Finanzsenator Ulrich Nußbaum hat den Vorstand verlassen - offenbar nach einem Zerwürfnis mit Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner.

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Forschen in der Warteschleife. Die Universitäten vermissen klare Zusagen.
Forschen in der Warteschleife. Die Universitäten vermissen klare Zusagen.Foto: p-a/dpa

Was ist los mit der Einstein-Stiftung? Die Berliner Stiftung zur Förderung der Spitzenforschung werde in Kürze ihre Arbeit offiziell aufnehmen, verkündete Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner im November 2009. Der Start wurde mit einer aufsehenerregenden Auftaktkonferenz inszeniert. Seitdem war nichts mehr zu hören. Statt über neue Förderanträge zu entscheiden und große Forschungsvorhaben mit Geld zu versorgen, ist die Einstein-Stiftung vor allem mit Personal- und Strukturfragen beschäftigt.

Zu einem Zerwürfnis ist es offenbar zwischen Wissenschaftssenator Zöllner und Finanzsenator Ulrich Nußbaum gekommen. Nußbaum sollte als viertes Mitglied im Vorstand sitzen. Er sei aber nur bei einer einzigen Sitzung im letzten Herbst gewesen und habe daraufhin seinen Vorstandsposten abgegeben, heißt es. Nußbaum wollte den Vorgang auf Anfrage nicht kommentieren. Zu hören ist, dem Finanzsenator habe die Konstruktion der Einstein-Stiftung nicht gepasst.

Womöglich wolle Nußbaum nicht hinnehmen, dass Zöllner als Vorstandsvorsitzender das Geld seines eigenen Ressorts ausgibt und es keine Instanz gibt, die ihn kontrolliert. Der stellvertretende Vorstandsvorsitzende Günter Stock, Präsident der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, sieht im Rückzug Nußbaums „eine kluge Selbstbescheidung des Senators“.

Seit Januar hat die Stiftung zudem eine neue Geschäftsführung – unbemerkt von der Öffentlichkeit. Der Manager Sebastian Turner hat das Amt abgegeben. Die Geschäfte werden seit Januar von Anne Rühle, zuvor Büroleiterin bei Zöllner, und von Christoph Ehrenberg, zuvor Leiter der Abteilung Hochschule im Bundesbildungsministerium, geleitet.

Als Vorstandsmitglied habe er die Geschäftsführung von vornherein nur vorübergehend und ehrenamtlich übernommen, erklärt Turner. „Als dafür geeignete Persönlichkeiten zur Verfügung standen, habe ich sie abgegeben.“ Im Vorstand sei er weiter „mit Freude und Engagement tätig“. Als Interimsgeschäftsführer hatte der Senator Turner Anfang November allerdings nicht vorgestellt. Vielmehr hieß es, Turner solle ein wissenschaftlicher Geschäftsführer zur Seite gestellt werden.

Erneut in der Kritik steht zudem die Struktur der Einstein-Stiftung. Eine Dachstiftung soll den Jahresetat von rund 40 Millionen Euro verwalten und Spenden eintreiben. Neben dem Vorstand, in dem Zöllner, Stock und Turner vertreten sind, gibt es einen siebenköpfigen Stiftungsrat und einen elfköpfigen Beirat. Wie die Gelder konkret verwendet werden, soll in der „Einstein-Stiftung-Berlin gGmbH“ entschieden werden. Hier ist ein Aufsichtsrat mit Zöllner, vier Unipräsidenten und vier Präsidenten der außeruniversitären Forschungseinrichtungen vorgesehen. Begutachtet werden Anträge von einer elfköpfigen Wissenschaftlichen Kommission.

Diese komplexe Struktur habe jetzt auch der Stiftungsrat kritisiert, sagt Günter Stock. Die Gremienvielfalt beruhe auf „Zugeständnissen“ an Universitäten und außeruniversitäre Einrichtungen, die über die Verteilung der Mittel mitbestimmen wollten. Mit allen Beteiligten werde über eine Vereinfachung nachgedacht.

Der Präsident der TU Berlin, Jörg Steinbach, warnt zudem vor einem erneuten Aderlass. Im November 2009 hatte die Stiftung 33 Millionen Euro aus ihrem 70-Millionen-Etat für 2008/2009 abgeben müssen, weil sie die Mittel bis Jahresende nicht ausgeben konnte: für den Ausbau der Kindertagesstätten. Ausgegeben oder zumindest verplant hatte die Stiftung Ende 2009 rund 37 Millionen Euro – unter anderem für Vorhaben aus dem Exzellenzwettbewerb von Bund und Ländern, die in der ersten Runde knapp gescheitert waren und weiter verfolgt werden. Anschubfinanzierungen erhalten auch Forschungsverbünde von Unis und Außeruniversitären.

Der Aderlass könnte sich jedoch wiederholen, fürchtet Steinbach. Denn bis heute wüssten Wissenschaftler nicht, wie sie neue Anträge bei der Einstein-Stiftung stellen könnten. Die zwei Millionen Euro, die seit 2009 an Exzellenzprojekte der TU geflossen sind, „helfen uns sehr“, betont der TU-Präsident. Doch Vorhaben, die ab 2011 zusätzliche Mittel bräuchten, „verlieren wertvolle Zeit“.

Auch Ursula Lehmkuhl, amtierende Präsidentin der Freien Universität, kritisiert, für 2011 und 2012 fehle Planungssicherheit. Die Hauptarbeit an den Vorhaben für die zweite Runde der Exzellenzinitiative beginne im nächsten Jahr, nachdem Wissenschaftsrat und DFG entschieden haben, wer einen Vollantrag stellen darf. Für diese Phase benötigen die Universitäten weitere finanzielle Unterstützung. Ohne eine definitive Zusage der Einstein-Stiftung könnten die Vorhaben ihre Koordinatoren nicht weiter finanzieren. Die Präsidenten hätten Wissenschaftssenator Zöllner bereits wiederholt auf diese Problematik aufmerksam gemacht.

Für die Jahre 2009/10 sind knapp vier Millionen Euro an die FU geflossen. Drei FU-Projekte, die unabhängig vom Elitewettbewerb gefördert werden sollten, warten aber auf ein Startsignal aus der Stiftung. Die unklare Situation sei gerade für die beiden naturwissenschaftlichen Vorhaben aus der biologischen Forschung problematisch. „Dadurch, dass man sie liegen lässt, werden sie nicht besser“, sagt Lehmkuhl. An der TU geht es um Cluster und Graduiertenschulen, denen Zöllner eine Unterstützung etwa für zusätzliche Gastwissenschaftler und Postdoktoranden zugesagt habe, erklärt Steinbach. Auf eine Anschubfinanzierung warten ein Vorhaben aus der Luft- und Raumfahrttechnik und Informatik sowie ein Medizintechnikprojekt mit der Charité.

Die Unis hätten mit ihrem anfänglichen Widerstand gegen die Einstein-Stiftung die Abläufe verzögert, sagt Günter Stock. Aber jetzt seien sie zu Recht ungeduldig. Die Frage, die den Vorstand derzeit umtreibe, laute: „Wann können wir endlich das Förderprogramm starten?“

Zöllner wiegelt ab. Durch den Weggang Nußbaums werde die Stiftung wie geplant politikferner. Für weitere Programmlinien neben der Vorfinanzierung der Exzellenzinitiative würden demnächst nach und nach die Antragsbedingungen veröffentlicht. Und die Unis erhielten „jede notwendige Planungssicherheit“. Einen Restbetrag wie 2009 werde es nicht geben, sagt Zöllner: Bis auf sechs Millionen Euro sei der Etat für 2010 bereits verplant.

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