Wissen : Streit um Asta der TU Berlin beendet

Fabian Reinbold

Das lange Tauziehen um die Wahl zum Studentenparlament an der TU Berlin ist beendet. Gestern wies der zentrale Wahlvorstand der Uni drei Einsprüche gegen das Ergebnis ab. Die Wahl ist damit gültig – das Parlament kann sich nun konstituieren und einen neuen Asta wählen.

Die Einsprüche waren aus den Reihen des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) gekommen. Die Studierenden hatten etwa bemängelt, dass die Univerwaltung im Wahlkampf linke Gruppen bei der Genehmigung von Infoständen bevorzugt habe und dass die offizielle TU-Website auf eine Infoseite des „Breiten Linken Bündnisses“ zur Wahl verwiesen habe. Der Wahlvorstand konnte jedoch nirgends eine Verletzung der Chancengleichheit erkennen und wies die Einsprüche zurück.

Das Votum markiert den Schlusspunkt in einem erbitterten Streit, den sich linke und konservative Studierendengruppen um die Anerkennung des Ergebnisses geliefert hatten. Bei der Wahl, die bereits im Juni stattfand, wurde der konservative, RCDS-dominierte Asta abgewählt. Das „Breite Linke Bündnis“ gewann rund zwei Drittel der Mandate. Aus Reihen des RCDS wurden daraufhin Einsprüche gegen das Wahlergebnis erhoben. Über diese hatte der studentische Wahlvorstand zu entscheiden – der ebenfalls aus RCDS-Mitgliedern bestand. Das Gremium ließ sich dabei viel Zeit und durch Anwälte beraten, bevor es vergangene Woche den Einsprüchen stattgab und Neuwahlen in die Wege leiten wollte.

Doch der auf zwei RCDS-Mitglieder geschrumpfte studentische Wahlvorstand war längst nicht mehr beschlussfähig. Auf Druck der Senatsverwaltung für Wissenschaft übernahm letzte Woche der Zentrale Wahlvorstand der TU die Geschäfte. Er veröffentlicht heute das amtliche Endergebnis. Innerhalb von zehn Werktagen wird das Studierendenparlament dann zusammentreten und einen neuen Asta wählen. Fabian Reinbold

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